Boos-John
Frage des Abgeordneten Herzog (BSW)
Okay. Also zunächst: Wir haben, glaube ich, über 170 Förderprogramme in Thüringen, was eine Menge ist. Deswegen hat sich ja in Thüringen auch in der Landesregierung die Staatskanzlei federführend für das Thema der wesentlich besseren Nutzung von Fördermitteln eingesetzt. Aber zu der Frage noch mal – schwer zugänglich. Ich hole dann gleich noch mal kurz aus zu der IMAG, die das ja dort ist, weil sehr viele Häuser in Thüringen da mitverantwortlich sind. Aber zu dem Thema „schwer zugänglich“. Ich glaube, es ist gut zugänglich. Bei der Vielfältigkeit der Programme und auch der unterschiedlichen Strukturierung und den unterschiedlichen Standards von Programmen ist es eben gerade für ein kleines Unternehmen – und 99,3 Prozent unserer Thüringer Unternehmen sind kleine und mittelständische, haben unter zehn Mitarbeiter – natürlich schwierig, auch von der Ressource her eine einfache Zugänglichkeit zu haben. Das vorweggenommen. Ja, wir haben diese IMAG, in der wir auch sehr stark mitarbeiten, weil wir eine Fülle von Förderprogrammen für die kleinen und mittelständischen Unternehmen bei uns haben, die aber sehr gut angenommen werden. Gerade die GRW-Mittel haben zum Beispiel einen sehr guten Abruf. Es ist mitunter so nach dem Motto: „Du siehst den Wald vor lauter Bäumen nicht.“ Ich glaube, das ist so das richtige Stichwort. „Du siehst den Wald vor lauter Bäumen nicht“ heißt ja, dass ich irgendwie schauen muss. Das wurde auch in dem Entwurf, den es jetzt schon gibt, sichtbar, dass man diesen Wildwuchs auch ein bisschen eindämmen muss, dass man die Anzahl der Programme deutlich reduzieren, zusammenlegen, vereinfachen muss. Ganz wichtig ist vor allen Dingen auch, dass die Anträge, aber auch die Nachweise leichter werden, zum Beispiel das Einführen von Bagatellgrenzen bei ganz kleinen Programmen, von standardisierten Abrechnungsmodellen, aber auch einem Koordinator, den es in jedem Haus gibt, der diese Fördermittel koordinieren kann. Weil wir das aus unserem Haus auch sehen, ist mir der Bereich der Digitalisierung wichtig. Von diesen über 170 Programmen sind knapp 100 digitalisiert und 70 fehlen eben noch in der Digitalisierung. Von daher ist es eben gut, wenn wir uns da auch darauf committen können, dass neue Programme, die entstehen, oder zusammengelegte Programme eben wirklich nur noch digitalisiert werden – also sukzessive zu digitalisieren, zu vereinfachen, dieselben Standards zu wählen, es leichter im Verwendungsnachweis – so heißt das ja, wenn ich die Gelder nachweisen muss – zu strukturieren. Dann habe ich auch für den Mittelstand und für die kleinen Unternehmen nicht so eine hohe Ressource, dass ich gucken muss, da läuft das so und da läuft das so.
