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Boos-John

25.03.2026 Sitzungen 8/40

Frage der Abgeordneten Merz (SPD)

Danke schön. Zunächst muss ich sagen, der Energiebereich ist nicht bei uns angesiedelt, der ist bei Kollege Kummer angesiedelt. Aber natürlich arbeiten wir eng zusammen und wir sitzen gerade morgen wieder zusammen, um uns genau zu diesen Themen abzustimmen. Es gibt jetzt ein Energiegesetz, das auch eingeführt werden soll oder das noch mal verändert werden soll. Genau an diesen Themen arbeiten wir mit. Ich darf Ihnen sagen, ich habe das in der letzten Regierungsbefragung schon gesagt, dass ich schon finde, dass die Lenkungswirkung der CO 2 Bepreisung nicht die schlechteste ist. Das ist die eine Seite. Die andere Seite ist gerade auch bei dem Industriestrom: Wer kommt auf die KUEBLL-Liste, das heißt, wer hat solche Zugänge? Gerade für die Glasindustrie haben wir uns dafür sehr eingesetzt, haben auch Schreiben an den Bund geschickt, also setzen uns für die hiesige Industrie ein, um das zu erreichen. Wir haben aber auch – und, ich glaube, da sind wir uns im Rund hier auch alle einig – immer wieder zu schauen, dass wir im Energiebereich diversifizieren, dass wir das Thema der erneuerbaren Energien mitdenken – auch das macht uns unabhängig –, aber auch neue Technologien mitdenken. Dieser Mix ist extrem wichtig. In Summe bildet sich unser Energiepreis in Deutschland – und ich bin an dem Punkt sehr im Bereich der Marktwirtschaft unterwegs – über Angebot und Nachfrage. Wir haben zu wenig investiert in den letzten Jahren, auch in dem Bereich der Erneuerbaren, aber auch der herkömmlichen Energienetze. Wir sprechen gerade, verhandeln gerade selber mit 50Hertz bei vielerlei Themen des Energieanschlusses. Da gibt es im Moment ein ganz kurzes Zeitfenster, was offen ist. Wie Sie vielleicht wissen, hat bis zum letzten Jahr im Bereich des Bundes bei den ÜNBs, bei den öffentlichen Netzbetreibern, die Situation eines Windhundprinzips stattgefunden – also, wenn ich mich anschließen lassen will, um auch meine Energiesituation zu verbessern. Da sind aber jetzt Sachen verändert worden. Im Moment ist so ein Zeitfenster offen zwischen wie kategorisieren und wie priorisieren der Bund und die Länder die Netzanschlüsse. Da setzen wir uns jetzt gerade mit ins Benehmen, arbeiten mit daran, um für Thüringen eben auch zu priorisieren und zu kategorisieren. Ich bin ein absoluter Verfechter – ich sage es noch mal – davon, dass wir genug auf dem Markt haben, damit die Preise sich dort auch verändern.

Protokoll ↗