Boos-John

Danke schön, Herr Schaft, für die Frage. Das ist mir natürlich bewusst. Im Dezember sind in den Haushaltsverhandlungen diese 70 Millionen reinverhandelt worden. Das ist auch gut so, weil es im Koalitionsvertrag auch drinsteht, dass wir uns hierfür bemühen müssen und wollen, um – aber das muss ich sagen – nicht nur die Automobilindustrie, sondern generell unsere Industrie zu stärken. Sie wissen, dass ich bei jeder Gelegenheit immer wieder darauf hinweise, dass wir förderrechtlich auch immer wieder schauen müssen, dass wir keine Unternehmen in Schwierigkeiten – sage ich mal – mit dem Steuergeld auch unterstützen. Da haben wir ein Problem. Das ist uns einmal wichtig. Aber der Transformationsfonds ist extrem notwendig, an dem arbeiten wir. Wir haben das ja auch in unseren letzten Ausschusssitzungen immer wieder referiert. Wir gehen davon aus, dass es eben nicht nur die Automobilindustrie sein wird, sondern auch andere Industrien. Wir müssen auch schauen, dass wir in die Industrien der Zukunft in Thüringen investieren – ganz wichtig. Da haben wir tolle Beispiele, um eben auch neue attraktive Arbeitsplätze zu generieren, die dann vielleicht sogar noch bessere Arbeitnehmervergütungen möglich machen. Das ist ja die Chance, wenn ich in die Industrien der Zukunft reingehe. Einen Fonds in der Wirtschaft aufzubauen kostet oder braucht Zeit, wenn Sie sich da mal umhören, zwischen einem und anderthalb Jahren. Wir sind jetzt mittlerweile so weit, dass wir da wesentlich schneller sind. Wir werden die ersten Ideen – das haben wir im Ausschuss auch gesagt – in einer der nächsten Sitzungen vorstellen. Thematik hier ist, dass zum Beispiel stille oder auch offene Beteiligungen möglich sind. Dann sind das Fall-zuFall-Entscheidungen. Wir sind ja sehr eng mit den Betriebsräten der Unternehmen zusammen, hatten gerade vor zwei Wochen wieder eine Sitzung mit Betriebsräten, die uns sehr gut darstellen konnten, wo was passiert. Wir müssen genau austarieren, welche Unternehmen wir da mit reinbringen. Ich glaube, wir müssen uns ehrlich machen, wir müssen bei solchen Themen an die Industrien der Zukunft denken. Und vielleicht auch mal, weil uns das alle ja angeht, weil ich gesagt habe, Automobilindustrie müssen wir schauen und das genereller denken: Wir müssen gucken, welche Unternehmen, die auch Zukunftschancen haben, sich aus Thüringen verabschieden, weil sie woanders bessere Wettbewerbsbedingungen haben, und wie wir die halten können. Also dieses strukturelle Thema auf der einen Seite, dann begleitend mit: Du ziehst nicht weg, dafür investieren wir in dich. Das ist so die Idee, die bei dem Prozess im Moment entsteht.