Boos-John
Frage des Abgeordneten Kowalleck (CDU)
Das ist jetzt eine sehr spezielle Frage, danke dafür. Ich würde das jetzt verallgemeinern und auf das infrastrukturelle Thema zurückkommen und zunächst erst mal sagen, wir können froh sein, wenn investiert wird. Ich glaube, das ist einmal ganz wichtig, weil unser Nettoanlagevermögen, vor allen Dingen das Nettoanlagevermögen des Staats, in den letzten 20 Jahren sehr stark reduziert wurde. Aber natürlich sind infrastrukturelle Maßnahmen unter Sperrung – ich gehe jetzt davon aus, ich kenne die Örtlichkeiten nicht zu 100 Prozent, aber eine Bundestraße heißt immer, es ist eine Hauptverkehrsader und auf den Hauptverkehrsadern ist natürlich Wirtschaft, läuft die Wirtschaft, läuft der Güterverkehr, sind die Einzelhändler in der Regel angebunden. Von daher sind dort infrastrukturelle Veränderungen, Baumaßnahmen immer wieder ein großes Thema, was – und das ist sicherlich auch attestierbar – zu Schwierigkeiten, zu Umsatzrückgängen der einzelnen Handelnden vor Ort an so einer Bundesstraße führt, wo aber auch die Pendler, die Bürger längere Wege einnehmen müssen und bei den Energiekosten an dem Punkt höhere Ausgaben haben. Das ist immer wieder ein schwieriges Thema, aber dafür haben wir – wie ich meine – in Deutschland eine sehr gute föderale Struktur, dass die handelnden Personen in der kommunalen Ebene, sprich in der Stadt, im Kreis, die Zweckverbände, die hier vielleicht ausgeschrieben haben, sich gemeinsam hinsetzen mit den Bauunternehmen, mit den Händlern respektive den Kollegen vor Ort, um zu schauen, wie denn hier Veränderungen im Bereich der Baustellengestaltung laufen können, um zum Beispiel auch immer wieder Zuwegungen zu schaffen, damit die Händler nicht zu große Einbußen haben. Ich denke, das ist immer sehr individuell zu sehen. Ich kann mir vorstellen, dass die Händler dort vor Ort Themen haben, aber man kann das sicherlich vor Ort lösen. Manchmal kostet das ein bisschen mehr Geld, weil das Bauunternehmen zum Beispiel mehr Absperrungen hat. Das wird aber sicherlich eine Thematik sein, die man in der Abgewogenheit der Reduktion von Steuereinnahmen dann auch eher ausgibt. Zwei Jahre sind natürlich schon eine lange Zeit. Ich gehe davon aus, dass nicht alle Händler zwei Jahre von ihrer Handelskraft abgeschnitten sind.
