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Boos-John

25.03.2026 Sitzungen 8/40

Frage des Abgeordneten Cotta (AfD)

Da muss ich Sie jetzt noch mal korrigieren: Ich habe nicht unterschieden zwischen konjunkturellen und infrastrukturellen, sondern ich habe unterschieden zwischen konjunkturellen und strukturellen Themen. Ja, das ist ein Unterschied, denn Infrastruktur sind die Medien, die zum Beispiel in der Straße liegen, ist die Straße, ist der ÖPNV – und strukturelle Themen sind, wie Deutschland in Summe aufgestellt ist. Das hatte ich in meiner Eingangsrede auch schon erwähnt. Wir haben Themen, dass wir zum Beispiel im Vergleich zum internationalen Wettbewerb sehr hohe Steuern haben, wir haben sehr hohe Bürokratiekosten, wir haben sehr hohe Lohnnebenkosten, wir haben sehr hohe Energiekosten. Genau diese Themen müssen wir angehen, damit wir wieder in ein strukturelles Gleichgewicht kommen.

Protokoll ↗