thueringer-landtag.de ↗

Boos-John

25.03.2026 Sitzungen 8/40

Frage des Abgeordneten Cotta (AfD)

Herr Cotta, ich knüpfe gern an meine Worte an, muss Ihnen aber an dem Punkt widersprechen. Ich war selbst mit der IHK in diesem Frühjahr in einer Pressekonferenz, und hier ging es nicht um die konjunkturelle Stimmung, sondern um die strukturelle Stimmung. Und, ich glaube, das ist ein wesentlicher Unterschied, den wir in der Wirtschaftspolitik, also das heißt in der Beantwortung der Frage, wie werden wir wieder fitter, da müssen wir auf die strukturellen Themen eingehen und nicht auf die konjunkturellen – ganz, ganz deutlich. Ja, wenn wir uns anschauen, dass wir ganz unterschiedliche Branchensituationen haben, dann gibt es Branchen, denen es nicht gut geht – absolut richtig –, die eben auch durch diese geopolitischen Thematiken – und Herr Cotta da ist wesentlich das Thema der Zölle – in einer Situation sind. Wir wissen das aus der Automobilindustrie, die sich in einer schlechteren Stimmung befindet. Aber glauben Sie mir, an dem Punkt haben wir so was von Gas gegeben. Wir haben gleich im März letzten Jahres genau für diese Branche den Automobildialog eröffnet, haben in fünf Arbeitsgruppen mit den einzelnen Stakeholdern aus dem Bereich von Gewerkschaften über die Verbände, über die großen Automobilunternehmen gemeinsam gesessen und geschaut, wie können wir dieses Problem auflösen. Und haben dafür richtig gute Lösungsansätze gefunden, die wir im Übrigen gerade Anfang dieser Woche auch gut besprochen und eingeleitet haben. Und ich bin meiner Kollegin, Katharina Schenk, auch dankbar, weil wir hier an dem Punkt auch genau das Format „Pakt für Wachstum und Arbeit“, die Allianz ins Leben gerufen haben, wo wir gemeinsam mit den Kammern an diesen Punkten arbeiten. Und Sie wissen auch, dass die Kammern, also jeder Beteiligte hier in diesem ganzen Prozess, sich sehr gut mit einbinden; letztendlich die Kammern zum Schluss zum Beispiel in Abstimmung mit uns Gutachterberatungskosten mit übernehmen für ihre Unternehmen, für ihre Mitgliedsunternehmen, damit sie früh genug beraten werden, um sich in Transformationsprozesse zu begeben. Also in Summe, wir nehmen alle Beteiligten mit, um diese Probleme oder diese Herausforderungen anzunehmen und dagegen zu agieren.

Protokoll ↗