Boos-John
Regierungsbefragung Teilnehmende Mitglieder der Landesregierung: Ministerin für Wirtschaft, Landwirtschaft und Ländlichen Raum, Frau Colette Boos-John Minister für Inneres, Kommunales und Landesentwicklung, Herr Georg Maier
Vielen Dank. Herr Präsident, sehr geehrte Mitglieder des Landtags, sehr geehrte Besucher, wir sind in sehr schwierigen wirtschaftlichen Rahmenbedingungen unterwegs. Das ist vor allen Dingen ausgelöst durch die geopolitischen Spannungen und die vielen Veränderungen, die damit für unsere Wirtschaft zutage kommen. Deswegen möchte ich mich zunächst auch bei meinem Team bedanken, das in dem letzten Jahr in diesen vielfältigen, herausfordernden Zeiten so umfangreich zusammengearbeitet und an allen Stellen für die Wirtschaft Gas gegeben hat. Lassen Sie mich ganz kurz sagen, dass wir aus unserer Sicht Thüringen fit machen können, die Thüringer Wirtschaft weiter fit machen können. Darauf legen wir unser Augenmerk und haben das auch bereits in der Koalitionsklausur mit unserem Thüringen-Plan sehr detailliert dargestellt. Ich möchte Ihnen sagen, dass wir in der heutigen Zeit natürlich das Thema „Energiepreise“ – hatten wir schon –, das Thema der Bürokratie, der sozialen Nebenkosten oder Lohnnebenkosten, aber auch der Steuern in den Blick nehmen müssen, kurzum, dass wir entlasten müssen, damit wir wieder Steuereinnahmen so generieren können, dass wir unser Gemeinwohl, aber eben auch Arbeitsplätze sicher halten können. Das ist das vordere Ziel und dem verschreiben wir alles. Dass wir dabei auf die Staatsquote zu achten haben, die in Thüringen relativ hoch ist, ist unsere Aufgabe, der wir gern nachkommen und der wir hier auch alles unterstellen. Wenn wir uns vor zwei Wochen die Information der Hessischen Landesbank anschauen mit ihrem Konjunkturausblick für 2026 und kurz auf die Zahlen 2025 schauen können, dann dürfen wir uns mit sehr guten Erwartungen in der kommenden Woche die Wirtschaftsentwicklung in Thüringen anschauen und für 2026 natürlich die Herausforderungen weiter annehmen, die wir aufgrund der geopolitischen Spannungen haben. Dem können wir aber begegnen, da bin ich mir ganz sicher und deswegen freue ich mich gleich auf Ihre Fragen, die sicherlich auch der Aufklärung dazu dienen. Danke.
(Beifall CDU)
