Dr. Thadäus Rudolf König

Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten, ich heiße Sie herzlich willkommen zur 38. Sitzung des Thüringer Landtags, die ich hiermit eröffne. Ich begrüße auch die Vertreterinnen und Vertreter der Landesregierung, die Besucherinnen und Besucher auf der Tribüne, die Vertreterinnen und Vertreter der Medien sowie die Zuschauerinnen und Zuschauer am Internet-Livestream. Zu der heutigen Sitzung wurde der Landtag gemäß Artikel 57 Abs. 2 Satz 2 der Verfassung des Freistaats Thüringen in Verbindung mit § 19 Abs. 3 der Geschäftsordnung des Thüringer Landtags einberufen. Zugrunde liegt ein Einberufungsverlangen der Fraktion Die Linke. Die diesbezügliche Unterrichtung liegt Ihnen in Drucksache 8/2896 vor. Mit der Schriftführung sind heute Herr Abgeordneter Thomas und Frau Abgeordnete Wirsing betraut. Über ihr Fernbleiben von der heutigen Sitzung haben uns Herr Abgeordneter Hoffmeister, Herr Abgeordneter Kowalleck, Frau Abgeordnete Marx, Frau Abgeordnete Schweinsburg, Herr Abgeordneter Worm und Frau Ministerin Meißner informiert. Ich möchte noch einige allgemeine Hinweise geben. Gemäß § 17 Abs. 4 Satz 1 der Geschäftsordnung des Thüringer Landtags habe ich in die Anfertigung von Bild- und Tonaufnahmen für die Dauer der 8. Wahlperiode des Landtags eingewilligt: für Herrn Tino Magiera, tätig für den Mitteldeutschen Rundfunk. Eine Akkreditierung für die heutige Plenarsitzung haben folgende Personen erhalten, die für das Bürgerradio OKJ mit Sitz in Jena tätig sind: Herr Leonhard Marquart und Herr Leo Schlensog. Ebenfalls Eine Tagesakkreditierung haben folgende Personen erhalten, die für das Unternehmen Spiegel TV GmbH tätig sind: Frau Jessy Schröter, Herr Fabian Thomm und Herr Lukas Gensel. Wir kommen nun zur Tagesordnung: Zu dem Tagesordnungspunkt wurde ein Alternativantrag der Fraktion der AfD in Drucksache 8/2984 bereitgestellt. Darüber hinaus wird ein Alternativantrag der Fraktionen der CDU, des BSW und der SPD in Drucksache 8/3003 bereitgestellt. Er ist kurz vor Beginn der Plenarsitzung eingereicht worden und befindet sich gerade in der Bereitstellung. Weil wir alle drei Anträge gemeinsam beraten, wäre mein Vorschlag, dass wir nach Feststellung der Tagesordnung bis ca. 10.30 Uhr unterbrechen, damit sich alle Abgeordneten mit dem neuen Alternativantrag, der eingereicht wurde, vertraut machen können. Gibt es weitere Hinweise zur Tagesordnung? Das ist, sehe ich, nicht der Fall. Damit ist die Tagesordnung so beschlossen und ich unterbreche die Sitzung bis 10.30 Uhr. Nach der Sitzungsunterbrechung, in der sich hoffentlich jeder mit dem neu eingereichten Alternativantrag vertraut machen konnte, rufe ich nun auf den heutigen Tagesordnungspunkt Antrag der Fraktion Die Linke - Drucksache 8/2895 dazu: Konsequenzen aus dem Zalando-Skandal ziehen: Keine Privatisierung der Konzerngewinne bei Vergesellschaftung der Folgekosten – Förderpraxis reformieren, einheimische Arbeitnehmer schützen, Standorttreue sichern Alternativantrag der Frakon der AfD ti - Drucksache 8/2984 dazu: Abwanderung und Deindustrialisierung in Thüringen entgegenwirken – Standortbedingungen für Unternehmenswachstum verbessern und gute Bedingungen für die Beschäftigten schaffen Alternativantrag der Fraktionen der CDU, des BSW und der SPD - Drucksache 8/3003 Ich frage: Ist die Einbringung erwünscht? Zunächst Herr Abgeordneter Schaft zum Hauptantrag.