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Wiebke Muhsal

AfD 06.02.2026 Sitzungen 8/37

Einsatzstopp für mRNA-Impfstoffe – Unbedenklichkeit nachweisen, Geschädigte unterstützen

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Aus Zeitgründen kann ich leider nur auf Weniges eingehen. Herr Dr. Lauerwald hat ja auch schon viel Richtiges gesagt. Frau Güngör, ich finde Ihre süffisante Art durchaus manchmal amüsant. Ich finde nur, wenn Sie sich hier über Menschen lustig machen, die aufgrund einer medizinischen Behandlung unfruchtbar wurden, dann geht das eindeutig zu weit, und das möchte ich zurückweisen. (Beifall AfD) Und Sie treiben das Ganze ja sogar noch auf den Gipfel, wenn Sie sagen, na ja, es gab viele Menschen, die durchaus dankbar waren für die Impfung. Ja, die gab es. Die sind jetzt aber vielleicht nicht mehr dankbar, wenn sie einen Impfschaden haben. Und das sollte man bei der Debatte auch sehen, (Beifall AfD) insbesondere da der Bundesgesundheitsminister seinerzeit behauptet hat, das sei alles völlig nebenwirkungsfrei und ungefährlich. Frau Güngör hat darauf hingewiesen, dass Aufklärung und Aufarbeitung im Untersuchungsausschuss stattfinden müssten. Sie, Frau Staatssekretärin Rudolph, haben gerade gesagt, die Aufarbeitung sei der Landesregierung wichtig und wir hätten das an den Untersuchungsausschuss überwiesen. Und ich möchte Ihnen beiden sagen: Sie haben dieses Thema ganz sicher nicht an den Untersuchungsausschuss überwiesen. Der Untersuchungsausschuss ist ein Minderheitenrecht, der unter anderem auf Antrag der AfD eingesetzt worden ist per Minderheitenrecht. (Beifall AfD)

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