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Dr. med. Cornelia Urban

06.02.2026 Sitzungen 8/37

Gewaltschutz stärken

Da die Ministerin anderthalb Minuten überzogen hat, haben alle Fraktionen noch mal Redezeit bekommen. Gibt es weiteren Wunsch zur Aussprache? (Zwischenruf aus dem Hause) Ich bitte nicht um Zwischenrufe – ich bin froh, dass die Aussprache sich jetzt etwas beruhigt hatte. Gibt es weiteren Wunsch zur Aussprache? Das sehe ich nicht. Da möchte ich noch mal einen Hinweis geben: Wir haben gerade bei der Vorrednerin, bei der letzten parlamentarischen Rednerin, bei Frau Stark den Zwischenruf „Sie sind selbst noch ein Kind!“ gehört. Wir haben leider laut Protokoll nicht feststellen können, von wem der kam. Wir haben uns hier versammelt und haben gesagt, wir gehen höflich, respektvoll miteinander um. Dazu gehört natürlich auch, dass man eine junge Frau nicht altersdiskriminiert, (Beifall Die Linke, SPD) insbesondere wenn man älter ist. Ich persönlich finde es sehr schön, dass wir junge Menschen als Mitglieder in unserem Parlament haben. Deswegen noch mal meine Bitte: Achten Sie darauf. Wir sollen respektvoll miteinander umgehen. Jeder erwartet das von dem anderen. Deswegen zollen Sie bitte auch jedem Respekt. Damit schließe ich jetzt die Aussprache. Ich habe nur den Wunsch nach Überweisung an den Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Arbeit und Familie vernommen, frage aber trotzdem noch mal: Gibt es weitere Wünsche, wohin dieser Antrag überwiesen werden soll? Das sehe ich nicht. Damit stimmen wir über die Überweisung an den Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Arbeit und Familie ab. Wer dem zustimmen möchte, den bitte ich jetzt um das Handzeichen. Das sind die Fraktionen Die Linke, der SPD, des BSW und der CDU. Wer ist dagegen? Die Fraktion der AfD. Gibt es Enthaltungen? Das ist nicht der Fall. Somit ist die Ausschussüberweisung angenommen. Damit schließen wir für heute diesen Tagesordnungspunkt. Tagesordnungspunkt 17 wurde abgesetzt. Damit kommen wir zu Tagesordnungspunkt 18 Antrag der Fraktion der AfD - Drucksache 8/2430 Ist hier eine Begründung gewünscht? Ja, Dr. Lauerwald, bitte.

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