Dr. Thadäus Rudolf König

Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten, ich heiße Sie herzlich willkommen zur 37. Sitzung des Thüringer Landtags, die ich hiermit eröffne. Ich begrüße auch die Vertreterinnen und Vertreter der Landesregierung, die Besucherinnen und Besucher auf der Tribüne, die Vertreterinnen und Vertreter der Medien sowie die Zuschauerinnen und Zuschauer am Internet-Livestream. Bevor wir in der Tagesordnung weiter fortfahren, möchte ich Herrn Abgeordneten Andreas Bühl recht herzlich zum Geburtstag gratulieren. Viel Glück, Gottes Segen, alles Gute, Gesundheit für das neue Lebensjahr! (Beifall im Hause) Mit der Schriftführung sind zu Beginn der Sitzung Frau Abgeordnete Behrendt und Herr Abgeordneter Thomas betraut. Ihr Fernbleiben von der heutigen Sitzung haben mitgeteilt: Herr Abgeordneter Hande, Herr Abgeordneter Hey, Herr Abgeordneter Liebscher zeitweise, Frau Abgeordnete Rosin, Frau Abgeordnete Schweinsburg, Frau Abgeordnete Tasch, Herr Minister Kummer zeitweise, Herr Minister Maier zeitweise. Bevor wir in die Tagesordnung einsteigen, möchte ich Sie darüber informieren, dass mit Schreiben vom gestrigen Tage die Abgeordneten Gerhardt, Häußer, Hoffmann, Kramer, Rottstedt und Steinbrück, also mithin alle Schriftführer der AfD-Fraktion, erklärt haben, ihre Tätigkeit als Schriftführer niederzulegen. (Zwischenruf Abg. Schubert, Die Linke: Das ist Lifestyle-Teilzeit!) Ich weise in Richtung AfD-Fraktion darauf hin, dass Sie sich damit die Möglichkeit vergeben, die Sitzungsleitung zu unterstützen und zu beraten. Ich sehe dieses Vorgehen mit Unverständnis, weil die Zusammenarbeit im Sitzungsvorstand während der ganzen bisherigen Wahlperiode reibungslos war und kein Grund für eine Änderung erkennbar ist. Lassen Sie mich daher die Erwartung formulieren, dass Sie zur nächsten Plenarsitzung einen neuen Wahlvorschlag einbringen, um auch zukünftig am Sitzungsvorstand mitwirken können, wie es alle übrigen Fraktionen dieses Hauses tun. Danken möchte ich an dieser Stelle allen Schriftführern, die sich heute kurzfristig einbringen, Lücken füllen und damit einen reibungslosen Verlauf der heutigen Plenarsitzung gewährleisten. (Beifall CDU, BSW, Die Linke, SPD) Ich komme nun zu den Hinweisen zur Tagesordnung. Folgende Festlegungen zur Abarbeitung der Tagesordnung wurden für die heutige Sitzung getroffen: Der Tagesordnungspunkt 21 soll als erster Punkt aufgerufen werden. Der Tagesordnungspunkt 9 soll am Vormittag aufgerufen werden. Der Tagesordnungspunkt 19 soll nach der Mittagspause aufgerufen werden. Der Tagesordnungspunkt 23 soll heute auf jeden Fall aufgerufen werden. Wird der Ihnen vorliegenden Tagesordnung zuzüglich der von mir genannten Hinweise widersprochen? Frau Abgeordnete Jary.