Dr. med. Cornelia Urban
Steuerdruck gegenüber arbeitenden Familien reduzieren – Familienleistungen sichtbarer machen
Den schönen Abend haben wir hier. Wie sieht es jetzt aus? Ich habe keine Ausschussüberweisung gehört. Es bleibt dabei. Keine Ausschussüberweisung. Dann würde ich an dieser Stelle erstmal die Aussprache beenden wollen. Wir müssen nicht über eine Ausschussüberweisung abstimmen, sondern können direkt über den Antrag abstimmen. Das tun wir jetzt hiermit. Wer diesem Antrag zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. Ich sehe die Hände der Fraktionen der CDU, des BSW und der SPD. Wer ist dagegen? Hier sehe ich die Hände der Fraktion der AfD komplett. Wer enthält sich? Die Fraktion Die Linke enthält sich. Damit ist dieser Antrag angenommen.
(Beifall CDU)
In Anbetracht der Zeit, wir sind 2 Minuten vor 19.00 Uhr. Wir hatten verabredet, dass wir nach 19.00 Uhr nichts mehr aufrufen. Der nächste TOP ist etwas länger. Deswegen denke ich, dass wir jetzt hier für heute unsere Sitzung beenden können. Ich möchte Ihnen aber noch den Hinweis geben, dass 10 Minuten nach dem Ende dieser Sitzung eine Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie, Naturschutz und Forsten im Raum 101 stattfindet. Allen anderen wünsche ich einen schönen Abend. Bis morgen.
