Dr. med. Cornelia Urban
Bürokratieabbau in der zahnärztlichen Versorgung – Praxen entlasten und Patientenversorgung verbessern
Dann stimmen wir zunächst darüber ab. Wer dem Antrag auf Ausschussüberweisung an den Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Arbeit und Familie zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. Hier sehe ich die Hände der Fraktion der AfD. Wer ist dagegen? Hier sehe ich die Hände der Fraktionen Die Linke, der SPD, des BSW und der CDU. Gibt es Enthaltungen? Das ist nicht der Fall. Damit ist die Ausschussüberweisung abgelehnt. Wir stimmen über den Antrag ab. Wer dem Antrag zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. Hier sehe ich die Hände der Fraktion der AfD. Wer ist dagegen? Hier sehe ich die Fraktionen Die Linke, der SPD, des BSW und der CDU. Gibt es Enthaltungen? Das ist nicht der Fall. Damit ist dieser Antrag abgelehnt und wir schließen hiermit diesen TOP. Wir kommen nunmehr zu TagesordnungsAntrag der Fraktionen der CDU, des BSW und der SPD - Drucksache 8/1874 - Neufassung Ist hier eine Begründung gewünscht? Das sehe ich nicht. Damit können wir direkt die Aussprache eröffnen und ich gebe Frau Heber für die CDU-Fraktion das Wort.