Möller

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten, liebe Gäste auf der Tribüne und Zuschauer am Livestream! Sehr geehrter Herr Thrum, erlauben Sie mir zum Einstieg eine Anmerkung, wenn Sie von vaterlandsverachtend oder vaterlandsfern sprechen: Ich habe mich jahrelang für unser Vaterland an den Start gestellt, für unser Vaterland vier Weltmeistertitel und eine Silbermedaille bei Olympia geholt. (Beifall CDU, BSW, SPD) Ich glaube, das zeigt, dass ich und dass auch wir unser Vaterland lieben. Aber lassen Sie mich zu der Rede kommen. Sportstätten sind mehr als Beton, Hallen und Becken. Sie sind Orte der Begegnung, sie sind Orte der Bildung und sie sind Orte des gesellschaftlichen Zusammenhalts und – wir haben es heute bereits mehrfach gehört – sie sind essenzieller Bestandteil der öffentlichen Infrastruktur und nehmen eine zentrale Rolle für den Breiten-, Schul-, Gesundheitsund Spitzensport ein, insbesondere für den Vereinssport und damit für die gesamte Gesellschaft. Hier lernen Kinder Fairness und Teamgeist, hier tragen Ehrenamtliche Verantwortung, hier entsteht Gesundheit, Teilhabe und Identität. Breitensport, Schulsport, Vereins- und Leistungssport sind keine Gegensätze, sie sind ein System, und dieses System steht und fällt mit seiner Infrastruktur. Wer heute in Sportstätten investiert, investiert nicht in Luxus, sondern in Stabilität, Prävention und in die Zukunft. Und ja, wir haben einen Investitionsstau, aber ein Investitionsstau ist kein Krisensignal, es ist ein Handlungsauftrag. Diesen Auftrag nehmen wir an, sachlich, strukturiert und mit klarem Blick. Meine Damen und Herren, diese Debatte braucht keine Panikmache, sie braucht Analyse, sie braucht Prioritäten und sie braucht Steuerung. Unser Ansatz folgt drei klaren Leitplanken. Verantwortung bleibt dort, wo sie hingehört, bei den Kommunen und bei den Vereinen. Das Land stärkt, ergänzt und ermöglicht mit investiven Fördermitteln. Der Bund übernimmt dort Verantwortung, wo nationale Aufgaben berührt sind. Sportstätten sind kommunale Infrastruktur. Das ist rechtlich klar und politisch richtig. Das Land Thüringen unterstützt diese Aufgabe seit Jahren kontinuierlich. Und seit 2017 wurden die Landesmittel für den kommunalen Sportstättenbau mehr als verdreifacht, trotz schwieriger Haushaltslagen. Thüringens Kommunen erhalten in dieser Legislaturperiode rund 1 Milliarde Euro aus dem kommunalen Investitionsprogramm des Landes. Das wurde gestern mehrfach gesagt und von der Finanzministerin diese Woche auch vorgestellt. Diese Mittel sind bewusst flexibel ausgestaltet. Sie können ausdrücklich auch für kommunale Spottstätten eingesetzt werden. Wenn man sachlich rechnet: Wenn nur 10 Prozent dieser Mittel in Sportinfrastruktur fließen, sprechen wir allein hier von über rund 100 Millionen Euro Investitionen. Das ist keine Theorie, das ist realer kommunaler Gestaltungsspielraum. Zusätzlich stellt der Freistaat über die kommunale Sportstättenbauförderung jährlich erhebliche Mittel bereit – Abgeordneter Bühl hat es bereits ausgeführt. Durch diese projektbezogene Umstellung von Zuschuss- auf Kapitaldienstfinanzierung werden nun Investitionen von rund 50 Millionen Euro pro Jahr ermöglicht – für die Jahre 2026 und 2027 damit rund 100 Millionen Euro für kommunale Sportstätten. Das ist planbar, verlässlich und es hat Substanz. Meine Damen und Herren, ein weiterer zentraler Punkt ist und bleibt der Vereinssport. Hier findet Ehrenamt statt, hier entsteht Breitenwirkung und hier wird gesellschaftlicher Zusammenhalt gelebt. Die Vereinssportstättenbauförderung für den Landessportbund Thüringen wurde deshalb schrittweise erhöht. Wir hatten im Jahr 2024 2 Millionen Euro im Haushalt, im Jahr 2025 2,5 Millionen und nun für die Jahre 2026 und 2027 2,7 Millionen Euro. Das ist eine bewusste Schwerpunktsetzung, insbesondere für den Vereins- und Breitensport, denn dort wirken die Ehrenamtlichen, dort entstehen soziale Netze und dort wird Integration gelebt. Entscheidend ist aber auch der Blick nach Berlin. Der Bund hat im Herbst 2025 das Programm „Sanierung kommunaler Sportstätten“ neu aufgelegt und Ende des Jahres zur Antragstellung aufgerufen, ausgestattet mit 333 Millionen Euro. Das ist der Einstieg in das, was so oft als Sportmilliarde bezeichnet wird. Wichtig war dabei die Veränderung, dass es keine Beschränkungen mehr auf bestimmte Sportstättentypen gibt, dass Frei- und Hallenbäder ausdrücklich förderfähig sind, dass die Förderhöhe von 250.000 bis 8 Millionen Euro beziffert wurde und dass der Bundesanteil 45 Prozent und bei Nothaushaltskommunen bis zu 75 Prozent beträgt. Das ist eine deutliche Verbesserung der Förderkulisse. Auf Bundesebene wurde zudem die Förderrichtlinie für Baumaßnahmen für den Spitzensport angepasst. Ab 1. Januar steigt der Fördersatz von 30 Prozent auf 45 Prozent. Das stärkt die Gemeinschaftsprojekte an den Bundesund Leistungsstützpunkten in Erfurt, in Jena, in Oberhof oder in Suhl. Es entlastet unseren Landeshaushalt und schafft mehr Spielraum für die Förderung von Breiten- und Vereinssport. So trägt auch der Bund konkret zum Abbau des Investitionsstaus bei. Was heißt das alles zusammen? Erstens, der Investitionsstau ist real, aber kein Zeichen von Stillstand, sondern von Nachholbedarf. Zweitens, Land und Kommunen investieren bereits erheblich, strukturiert und vor allem jährlich steigend. Drittens, der Bund leistet seinen Beitrag mit besseren Konditionen und mit breiterer Förderfähigkeit. Und viertens, auch ohne einen formalen Goldenen Plan Sport wird der Investitionsstau konsequent und zielgerichtet abgearbeitet. Fazit: Ein neuer Goldener Plan Sport ist daher keine Voraussetzung für Handlungsfähigkeit. Heute gilt bereits: Wir haben Förderprogramme, wir haben Haushaltsinstrumente und wir haben Planungssicherheit. Der Investitionsstau wird angegangen, zwar nicht auf einmal, dafür aber zielgerichtet, Schritt für Schritt und aus eigener Kraft. Meine Damen und Herren, Sportstätten bleiben ein Grundpfeiler unserer Gesellschaft. Sie bleiben Orte der Begegnung, der Leistung und sie bleiben Orte der Zukunft. Das ist nachhaltige Sport- und Förderpolitik und das ist der Weg, den wir als Freistaat gehen. Vielen herzlichen Dank. (Beifall CDU, BSW, SPD)