Gruhner

Vielen Dank, Herr Präsident. Liebe Kolleginnen und Kollegen, meine sehr geehrten Damen und Herren, ich will ein paar Anmerkungen in dieser Aktuellen Stunde machen. Zunächst will ich noch einmal für die gesamte Landesregierung sagen, dass wir den 18 Thüringer Athletinnen und Athleten, die jetzt bei den Olympischen Winterspielen an den Start gehen, die Daumen drücken, ihnen Erfolg wünschen und mit ihnen gemeinsam fiebern, dass sie die sportlichen Erfolge erreichen, die sie sich vorgenommen haben. Und wer sozusagen die OlympiaGeneralprobe, um die es heute geht, in Oberhof erlebt hat, der weiß, dass wir exzellente Sportler haben, die an der Weltspitze stehen und in jedem Fall auch zu jenen gehören werden, die bei Olympia exzellent abliefern werden. Wir jedenfalls drücken die Daumen und freuen uns auf diese Olympischen Winterspiele. Ich will zweitens – das habe ich vorhin in der Regierungsbefragung auch schon gesagt – noch einmal deutlich unterstreichen, dass wir sehr dankbar dafür sind, was in Oberhof in den letzten Wochen auf die Beine gestellt wurde, dass über 1.500 Ehrenamtliche in die Speichen gegriffen haben und diese Weltklasse-Events möglich gemacht haben. Ohne diesen Einsatz wäre das so nicht möglich gewesen. Unser aller Dank kann wirklich nur an all diese Menschen gerichtet werden, die sich wirklich mit riesigem Einsatz, mit riesigem Engagement, mit riesiger Tatkraft hier reingeworfen haben und diese Weltklasse-Weltcups möglich gemacht haben. Wir können wirklich stolz auf diese Menschen in Oberhof und Umgebung sein, die das möglich gemacht haben. (Beifall CDU, BSW, SPD) Ich habe es vorhin gesagt: 70.000 Gäste, gewaltige Einschaltquoten im TV. All das haben wir natürlich auch für das Image des Landes nutzbar gemacht. Ich habe es vorhin ausgeführt. Wir sind erstmalig mit dem Grünen Herzen verstärkt in die Werbung gegangen, und das ist am Ende eine Win-win-Situation für den Sport, für das Landesmarketing. Wir werden genau diese Strategie auch weiterfahren, weil wir davon überzeugt sind, dass es richtig ist, gemeinsam mit dem Sport die Potenziale zu heben, die es für das Image Thüringens zu gewinnen gilt. In der Debatte sind jetzt auch ein paar andere Themen angesprochen worden. Ich will gern die Gelegenheit nutzen, auch zu dem einen oder anderen etwas zu sagen. Ich fange vielleicht mal damit an, dass völlig zu Recht gesagt wurde: Warum bewerben wir uns eigentlich nicht 2028 für die WM? Die ist ja schon an Königssee vergeben. Aber wir hören auch: Es gibt dort gewisse Probleme. Der Ministerpräsident hat es in Oberhof am Rande der Weltcups schon gesagt. Ich kann das hier noch mal sagen: Wir stehen bereit, wenn es notwendig ist, und es ist gut, dass es dieses Signal auch hier aus dem Thüringer Landtag gibt. Thüringen ist Spitzenstandort, wenn es um Wintersport geht. Deswegen stehen wir selbstverständlich auch hier bereit. Ich will einen anderen Punkt aufgreifen, der jetzt in der Diskussion eine Rolle gespielt hat. Es ist natürlich die Frage der Investitionen in unsere Sportstätteninfrastruktur. In der Tat, wir haben in Oberhof exzellente Bedingungen, auch weil in den letzten Jahren massiv in diesen Standort investiert wurde, weil es auch immer ein klares parteiübergreifendes Bekenntnis gab, damit im Landeshaushalt auch die entsprechenden Investitionsmittel bereitstehen. Wir – die Brombeerlandesregierung – haben jetzt die Situation geschaffen, dass wir auch noch mal eine Schippe drauflegen, wenn es um die Frage geht, dass wir in die kommunale Sportstätteninfrastruktur investieren können. Der Befund ist richtig: Es gibt einen riesigen Sanierungsstau. Genau deswegen haben wir gesagt, dass wir handeln. Ich will es noch mal aufzählen: Wir haben auf der einen Seite das Investitionsprogramm für die Kommunen von 1 Milliarde Euro. Wer sagt denn, dass das nicht auch für die Sportstätteninfrastruktur eingesetzt werden soll? Ich glaube, viele Kommunen werden dieses Geld auch nutzen, um ihre kommunalen Sportstätten fit zu machen. – Punkt eins, 1 Milliarde. Punkt zwei: Der Bund hat die Sportmilliarde aufgelegt, die wiederum kommunalen Sportstätten zur Verfügung stehen wird. Ich gehe fest davon aus, dass auch Thüringer Kommunen hier profitieren werden. Zumindest haben sich viele Thüringer Kommunen auf den Weg gemacht. Dritter Aspekt: Wir haben natürlich im Landeshaushalt Sorge dafür getragen, dass wir weiter in kommunale Sportstätten investieren können. Sie wissen, dass wir gemeinsam mit der Thüringer Aufbaubank ein Programm aufgelegt haben, sodass wir auch im Wege der Darlehensfinanzierung – der Freistaat übernimmt ähnlich wie beim Investitionsprogramm von 1 Milliarde Euro den Kapitaldienst – hier die Möglichkeit schaffen, dass massiv in die Sportstätten investiert werden kann, in diesem Jahr bis zu 50 Millionen und auch im nächsten Jahr bis zu 50 Millionen Euro. Damit haben wir den Rahmen für kommunale Sportstätten enorm ausgeweitet. Das gab es in dieser Größenordnung in den letzten Jahren nicht. Deswegen zusammengenommen 1 Milliarde Euro für die Kommunen, das, was wir im Haushalt für den kommunalen Sportstättenbau an Vorsorge getroffen haben, und die Sportmilliarde zusammen, das sind gewaltige Summen. Das zeigt: CDU-geführte Regierung im Bund, im Kanzleramt mit Sport- und Ehrenamt in der Zuständigkeit, in der Staatskanzlei mit Sport- und Ehrenamt in der Zuständigkeit, all das führt dazu, dass es einen enormen Schub gibt bei der Frage der Investitionen in die Sportstätten in unserem Land und in Thüringen. Dann will ich etwas zur Frage der Lotto-ThüringenLadies-Tour sagen, weil diese Punkte immer wieder in den vorangegangenen Debatten aufgeworfen wurden. Ich will die Historie jetzt gar nicht noch mal aufwärmen. Ich will nur sagen: Wir können natürlich auch mal eine Debatte darüber führen, wie die rechtliche Zulässigkeit dessen war, wie das Ganze in der Vergangenheit gefördert wurde. Ich glaube aber, wir müssen nach vorn denken. Wir haben uns diese Fragen aber sehr genau angesehen und haben deswegen entschieden, damit das Ganze funktioniert: Wir stellen das auf die Grundlage einer Finanzierung über das Landesmarketing. Damit ein für alle Mal mit dieser Mär aufgeräumt wird, es hätte hier die Unterstützung des Landes gefehlt: Wir haben die Tour nicht abgesagt. Wir haben mehrere Gespräche gehabt. Wir haben sehr konkret auf den Tisch gelegt, wie wir uns die Finanzierung vorstellen, und dann ist die Tour abgesagt worden. Aber ehrlicherweise: Es nützt nichts zurückzublicken. Wir haben den gemeinschaftlichen Willen – und den haben wir auch deutlich gemacht –, dass es Frauenradsport in dieser Klasse in Thüringen geben soll. Es ist vorhin schon angeklungen: Am 21. Juni wird es in Gera auch Frauenradsport geben. Wir haben die Situation, dass in Stuttgart das entsprechende Event abgesagt wurde und damit das einzige Event in dieser Größenordnung im deutschen Frauenradsport in Gera stattfinden wird. Wir gehen da auch als Freistaat finanziell mit in die Verantwortung und wir sind auch schon mit den Veranstaltern in den Gesprächen, wie wir weiter unterstützen können. Also auch hier gibt es sozusagen ein Anschlussprojekt. Ich sage das auch ganz deutlich: Uns war immer wichtig, das Ganze finanziell auf ein solides Fundament zu stellen. Und wenn das möglich ist, dann wird es auch in Zukunft wieder entsprechend gute Rahmenbedingungen für den Frauenradsport geben. Ein Startpunkt ist jetzt der Juni in Gera. Auch in den Folgejahren stehen wir da selbstverständlich bereit. Dann will ich, wenn ich einmal die Gelegenheit habe, auch zur Frage des Schleizer Dreiecks etwas sagen. Wir können die Themen gern alle besprechen. Ich will Ihnen auch sagen, dass wir mit großer Ernsthaftigkeit versuchen, all diese Themen zu lösen. Denn am Ende geht es nur durch konkrete Arbeit. Der Ministerpräsident hat in der Tat gesagt, dass wir uns dieser Frage annehmen. Und es passt sehr gut: Ich habe erst heute mit dem Bürgermeister von Schleiz telefoniert und wir haben jetzt auch eine Liste vorliegen, was konkret an Maßnahmen umgesetzt werden muss, damit für einen internationalen Rennsport Sicherheitsauflagen und Standards erfüllt werden. Dass die IDM in Schleiz dieses Jahr nicht stattfinden kann, war zunächst einmal keine politische Entscheidung. Es ist beispielsweise in Aussicht, dass im nächsten Jahr eine Seitenwagen-WM auf dem Schleizer Dreieck stattfinden kann. Aber das setzt voraus, dass wir dort sehr konkrete Maßnahmen durchführen, damit Sicherheitsstandards eingehalten werden. Wir sehen uns da auch in der Verantwortung, nicht weil wir es müssen – das will ich auch sagen –, aber weil wir es wollen, weil diese älteste Naturrennstrecke Deutschlands eine große Tradition hat und weil das auch etwas ist, was für den Freistaat Thüringen, auch für den Motorsport ein Aushängeschild ist. Deswegen gehen wir da auch in die Verantwortung. Es geht um die Frage – um es konkret zu machen –, dass Kiesbetten neu angelegt werden müssen. Es geht um die Frage, dass Leitplanken hergerichtet werden müssen. Es geht um Fundamente von Straßen – also um sehr konkrete Dinge. Die Liste haben wir vorliegen, weil wir gesagt haben: Wir kümmern uns darum und wir werden auch die finanziellen Voraussetzungen schaffen, um zumindest einen Beitrag zu leisten. Allein können wir das natürlich auch nicht alles lösen. Sie wissen, das sind zum großen Teil Kreisstraßen. Aber was die Sicherheitsauflagen betrifft, werden wir unterstützen und damit einen Beitrag leisten, dass 2027 auf dem Schleizer Dreieck wieder Motorsport in dieser Kategorie, im Bereich der IDM stattfinden kann, dass zumindest die Voraussetzungen geschaffen sind. Am Ende müssen die Veranstalter auch sagen, dass sie das wollen. Wir können nur die Rahmenbedingungen schaffen, dass es geht. Sie sehen: Wir kümmern uns ganz konkret um diese Dinge. Wir haben den Spitzensport in Oberhof im Blick. Wir haben selbstverständlich den Breitensport im Blick. Deswegen haben wir auch mit dem Ehrenamtsgesetz ein besonders gutes Instrument, um den Breitensport zu unterstützen, weil der vor allem vom Ehrenamt lebt. Aber wir kümmern uns auch um die Frage der kommunalen Sportstätten. Wir geben mehr Geld in diesen Bereich hinein als je zuvor, wenn man auch das 1-Milliarde-Investitionsprogramm für die Kommunen mit danebenlegt. Deswegen können wir mit Fug und Recht sagen: Sport ist in Thüringen nicht nur Chefsache, sondern er ist auch von den Rahmenbedingungen her gut aufgestellt. Neben den großen Fragen, die wir erledigen, kümmern wir uns auch um die ganz konkreten Dinge vor Ort. Deswegen kann ich sagen: Lassen Sie uns gemeinsam weiter mit diesem Nachdruck an die sportpolitischen Themen herangehen. Es ist gut, dass sich der Landtag immer wieder mit diesen Fragen beschäftigt, weil der Sport dann auch die politische Aufmerksamkeit hat, die er verdient. Jetzt freuen wir uns auf Olympia, drücken den Sportlern die Daumen, und wenn sie wiederkommen, kriegen sie auch einen ordentlichen, würdigen Empfang. Denn auch das ist wichtig. Wer viel leistet, der muss am Ende feiern. Das machen wir mit der Thüringer Sportfamilie natürlich auch. Vielen Dank. (Beifall CDU, BSW, SPD)