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Schenk

04.02.2026 Sitzungen 8/35

Frage des Abgeordneten Schubert (Die Linke)

Jetzt wurden von der Präsidentin hier Tipps und Tricks zum Umgehen lustiger Antworten gegeben, aber ich will alle Ihre Fragen beantworten, weil es eine Antwort ist: Der Betriebsrat ist dadurch angebunden, dass wir regelmäßig mit ihm kommunizieren. Ich war selbst vor Ort, ich werde am Donnerstag vor Ort sein. Wir sind regelmäßig in Gesprächen – auch der Ministerpräsident, auch die Wirtschaftsministerin. Wird es ein Thema geben, bei dem wir zum Beispiel über die Frage sprechen müssen, wie Mitbestimmungsrechte weiterhin verletzt werden, ist es natürlich sinnvoll, den Betriebsrat zu einer Taskforce hinzuzuziehen. Ihn als ständigen Gast da zu haben, um Menschen Zeit zu stehlen, wenn wir über die Frage sprechen, wie wir eine Jobbörse organisieren, weiß ich jetzt nicht. Da fragen wir natürlich vor Ort nach Räumlichkeiten. Aber es ist aus meiner Sicht relevant --- Wir haben jetzt kein Konzept für eine Taskforce geschrieben, denn es geht ja gerade darum, kein Konzept zu entwickeln, wie man vielleicht arbeiten könnte, sondern es geht darum zu arbeiten. Und da müssen die Ressourcen in ihren bestehenden Strukturen schnell und zügig zusammenkommen. Da gibt es jetzt am Anfang vielleicht auch mehr zu klären als später. Denn jetzt am Anfang ist es auch eine sehr vulnerable Zeit, in der die Beschäftigten durch die Verletzungen der Mitbestimmung – da möchte ich Ihnen ausdrücklich zustimmen – in eine schlechtere Lage gebracht wurden. Genau das muss umgekehrt werden. Deswegen: Wenn es einen anlassbezogenen Grund gibt, kann man sie sehr gern zu der Taskforce einladen; da verwende ich mich auch gern selbst dafür. Wir haben auch eine sehr transparente Kommunikation – sowohl mit dem Vorsitzenden als auch mit den Stellvertretern – und wollen daran auch festhalten. Denn hier geht es ja darum, dass man gemeinsam Informationen hat und teilt, und gerade nicht dieses Übertölpeln, das Zalando vollzogen hat, dass man das quasi zur eigenen Kultur macht. Insofern nehme ich den Vorschlag gern noch mal auf und unterstreiche, dass es immer unsere Absicht ist, für die Beschäftigten etwas zu erarbeiten, und wenn das notwendig ist, auch mit ihnen.

Protokoll ↗