Schenk

Vielen Dank für die Frage. Wir haben bei der Taskforce im Prinzip ein Ziel. Es geht darum, dass die unterschiedlichen betroffenen Ressorts – das sind in erster Linie und ganz offensichtlich das Wirtschafts- und das Arbeitsministerium – ihre gemeinsame Arbeit am Thema koordinieren. Die Taskforce hat sich bisher zweimal getroffen. Der dritte Termin ist anberaumt. Die Einladung wird seitens des Wirtschaftsministeriums ausgesprochen. Daran nehmen die Wirtschaftsministerin und die Arbeitsministerin und gegebenenfalls Staatssekretäre oder Staatssekretärinnen teil. Außerdem ist dort eine Vertretung der Bundesagentur dabei und – und jetzt komme ich zum wesentlichen Punkt – es geht natürlich auch manchmal darum, dass man auch andere Ressorts hinzuziehen muss. Zum Beispiel war ein Schwerpunktthema – das war auch Gegenstand Ihrer Anfrage oder vielleicht auch der von Ihrer Kollegin Güngör, das kriege ich nicht mehr ganz zusammen –, wie man mit den Beschäftigten umgeht, die zum Beispiel Migrationshintergrund haben. Deswegen war zum Beispiel bei der letzten Taskforce-Sitzung auch das Justizressort des Migrationsministeriums vertreten, um sich Gedanken zu machen, wie man an die Ausländerbehörden strukturiert herantreten kann und was danach noch zu veranlassen ist. Mit anderen Worten: Die Taskforce hat einen festen Kern aus BA, Wirtschafts- und Arbeitsministerium und der LEG, die sich eher mit Standortfragen beschäftigt. Und sie hat einen fluiden Rahmen von Personen, die anlassbezogen hinzugezogen werden können. Wenn ich Sie richtig verstehe, geht es Ihnen darum zu sagen: Da fehlen noch wichtige Akteure. Einen wichtigen Akteur habe ich unterschlagen. Das ist die Stadt Erfurt, die bisher auch in Form des Oberbürgermeisters – auch begleitet von seiner Wirtschaftsförderin – an diesen Gesprächen teilgenommen hat. Es wird aber keinen festen Rahmen geben, der immer so bleibt. Ich kann mir gut vorstellen, dass es für mein Haus weniger relevante Belange gibt, wenn es zum Beispiel konkret um die Standortvermarktung geht und da mehr mit der LEG zu besprechen ist. Aber es gibt bestimmt auch noch mal Anlässe, zu denen wieder andere Ressorts betroffen sein werden. Der Betriebsrat ist in diese Taskforce nicht eingebunden, weil es darum geht, das Arbeiten innerhalb der Landesregierung zu koordinieren. Wenn Sie sich an diese Bäder-Diskussion erinnern – und ich bin sicher, daran erinnern Sie sich –, war ja immer die Forderung, dass es einen Bäderbeauftragten gibt. Der Bäderbeauftragte für Zalando ist die Taskforce.