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Gruhner

04.02.2026 Sitzungen 8/35

Frage des Abgeordneten Gerhardt (AfD)

Vielen Dank. Dann will ich auch gern noch etwas dazu sagen. Ich will es noch einmal unterscheiden. Das eine sind die direkt verwalteten Mittel. Da haben wir mit Amtsantritt festgestellt – richtig, Diagnose –, wir rufen dort viel zu wenig ab. Deswegen haben wir auch konkrete Entscheidungen getroffen. Wie gesagt, es gibt ein gemeinsames Projekt mit der OECD, was vor allem darauf abzielt, dass wir in Thüringen Kommunen und andere befähigen, nicht nur zu wissen, welche Fonds es gibt, sondern auch, wie ich beantragen kann, wie man bei den formellen Dingen unterstützen kann. Das machen wir, sind wir angegangen. Wie gesagt, vor, ich glaube, drei oder vier Wochen hatten wir deswegen rund 100 Leute im Europäischen Informationszentrum hier in Erfurt zusammengenommen. Wir haben dazu im Europaausschuss berichtet. Dann ist die andere Frage die nach den Europäischen Strukturfonds. Da kann ich Ihnen sagen, weil wir regelmäßig die Berichte dazu bekommen, wie die Abbruchquoten sind, dass wir jetzt beispielsweise ein sehr engmaschiges Monitoring machen und dann gegensteuern, wenn die entsprechenden Abrufe nicht da sind. Die Zahlen, die Sie genannt haben, sind absolut nicht zufriedenstellend. Aber wir arbeiten daran, dass wir das mit einem engeren Monitoring frühzeitig erkennen und dann gegensteuern, damit die Zahlen besser werden.

Protokoll ↗