Gruhner

So, wie machen wir das jetzt so, dass ich Sie auch sehe? Ich schaue einfach um die Ecke. Herr Abgeordneter Gerhardt, danke für Ihre Frage, und damit Sie es auch alle hören: Wir haben sie, glaube ich, nicht abgesprochen. (Zwischenruf Abg. Gerhardt, AfD: Das war nur ein Kommentar für meine Ausschusszugehörigkeit!) Sehr gut – ich finde es gut, dass Sie die Frage der europäischen Fördermittel in den Mittelpunkt der Befragung hier stellen, weil das in der Tat sehr wichtig ist. Wir werden – das will ich vielleicht voranstellen – auch bei der Frage der Kohäsionsmittel durchaus Veränderungen erleben, auch mit Blick darauf, dass die Europäische Union den Mittelfristigen Finanzrahmen anders strukturiert. Genau deswegen werden die direkt verwalteten Mittel wichtiger werden, Mittel wie beispielsweise HORIZON oder LIFE oder auch andere. Dieser Fragestellung, das haben Sie unterstrichen, haben wir uns auch angenommen. Der Ausschuss war in Brüssel unterwegs und hat dort noch einmal vor Augen geführt bekommen, dass der Freistaat Thüringen bis jetzt bei den direkt verwalteten Mitteln zu wenig Geld abruft. Das wollen wir in der Tat ändern. Sie haben sich ja auch darauf bezogen, dass ich gesagt habe, wir wollen das mindestens verdoppeln. Genau deswegen haben wir mit der OECD auch ein gemeinsames Projekt, weil wir Thüringer Kommunen, aber auch andere Verbände, andere Akteure befähigen wollen, dass sie bei diesen direkt verwalteten Mitteln mehr Geld abrufen können. Denn der Unterschied zu den Europäischen Strukturfonds ist ja, dass sie die nicht automatisch zugewiesen bekommen, sondern sie müssen einen Projektantrag stellen. Dort wollen wir vor allem auch durch Information, durch Befähigung erreichen – wir haben zuletzt eine Veranstaltung mit über 100 Personen aus Kommunen hier in Erfurt durchgeführt –, dass mehr europäisches Geld nach Thüringen kommt. Jetzt sprechen Sie ELER an, der in der Tat nicht aus den direkt verwalteten Fonds kommt, sondern im Rahmen der Kohäsionsmittel eine Rolle spielt. Thüringen hat in der laufenden Förderperiode seit 2021 zunächst erst einmal Anspruch auf über 2,3 Milliarden Euro. Das ist eine gewaltige Summe. Deswegen setzen wir uns gerade auch ein, dass in der nächsten Förderperiode diese Strukturfonds nicht abgeschmolzen werden. Es kommt immer wieder vor, dass die uns zustehenden Mittel in der Tat nicht zu 100 Prozent abgerufen werden. Es ist durchaus so, dass sich diese Prozentsätze zum Ende des Jahres hin auch noch einmal erhöhen. Das gilt auch für diesen Fonds. Aber gleichwohl ist das ein Umstand, den wir uns immer wieder sehr genau anschauen, wir monitoren sehr engmaschig, wie der Mittelabfluss ist. Aber das ist auch nicht nur eine Frage der Landesregierung, weil diese Projekte beispielsweise auch von Kommunen umgesetzt werden. Aber deswegen schauen wir auch in enger Partnerschaft, dass wir so viel, wie es geht, Mittel aus den Strukturfonds für Thüringen abrufen, nicht nur im Bereich ELER, ESF. Beispielsweise, was die Frage der Europäischen Strukturfonds betrifft, sind wir genauso hinterher, wie wir hinterher bei den direkt verwalteten Mitteln sind. Aber es ist durchaus ein Punkt, dass wir immer wieder sehr genau schauen müssen, dass wir die Potenziale heben, die wir da haben. Insofern ist das ein völlig berechtigter Punkt.