Peter Gerhardt
Frage des Abgeordneten Gerhardt (AfD)
Ich habe eine Frage an Herrn Minister Gruhner, wie er sich sicherlich schon denken kann. Und zwar, Herr Gruhner, kündigten Sie öffentlich an, die EUFördermittel für Thüringen mindestens verdoppeln zu wollen. Meine Frage ist: Warum sollen Thüringer Kommunen und Unternehmen diesem Versprechen vertrauen, wenn das Fördermanagement der Landesregierung bei den bestehenden Programmen bislang nicht funktioniert? Denn die Antworten auf meine eigenen Kleinen Anfragen haben beispielsweise ergeben, dass die Abrufquote im ELER am 30. Juni 2025 bei nur 15,8 Prozent lag, in zentralen Bereichen wie Dorferneuerung, Investitionen in die Landwirtschaft gar bei 0 Prozent. Vielen Dank.
