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Gruhner

04.02.2026 Sitzungen 8/35

Frage der Abgeordneten N. Hoffmann (AfD)

Vielen Dank. Ich will selbstverständlich auch darauf gern antworten. Gestatten Sie mir, dass ich Ihnen klar widerspreche. Natürlich sagen wir im Landtag das, was wir im Bundesrat am Ende auch umsetzen. Da gibt es sozusagen überhaupt keine Unterschiede, denn das ist am Ende auch eine Frage von konsistenter Politik. Lassen Sie mich das noch sagen, weil Sie gerade in den Raum gestellt haben, dass wir uns im Bundesrat für mehr Windkraft einsetzen würden, haben Sie beispielsweise ausgeführt. Richtig ist – und das haben Sie in Ihren Anfragen selbst schon dokumentiert, dass Sie das zur Kenntnis genommen haben –, dass wir uns beispielsweise im Bundesrat dafür einsetzen, dass es zu einem Paradigmenwechsel in der Frage der Nutzung der Windkraft kommt, nämlich Flächenziele hin zu Energiemengenzielen. Auch das ist eine Thüringer Initiative. Wir wissen von vielen aus Thüringen, dass sie das unterstützen. Gleichzeitig ist das ein dickes Brett, das wir zu bohren haben. Aber wir bleiben da auch dran. Insofern danke für Ihre Frage. Es ist auch völlig legitim, dass wir da unterschiedliche Auffassungen oder vielleicht auch unterschiedliche Wahrnehmungen haben. Aber Fakt ist jedenfalls – und das können die Mitglieder des zuständigen Ausschusses nachvollziehen –, dass wir immer schriftlich Rechenschaft ablegen, wie wir im Bundesrat abstimmen, und das passt exakt zu dem, was wir hier im Plenarsaal sagen. Schönen Dank.

Protokoll ↗