Gruhner

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Wir haben uns per Blickkontakt geeinigt, dass ich mit der Vorbemerkung starte, da die Kollegin Schenk gerade schon intensiv am Erklären und Debattieren war. Ich will zunächst erst mal sagen: Ich freue mich auf die Regierungsbefragung. Ich finde, das ist ein Ausdruck einer guten parlamentarischen Kultur, dass wir auch strittig miteinander diskutieren, dass auch die Entscheidungen der Regierung kritisch hinterfragt werden. Und ich glaube, auf der anderen Seite ist es auch ein Ausdruck des Respekts gegenüber dem Parlament, dass sich die Regierung den Fragen der Abgeordneten stellt und Rede und Antwort gibt. Ausdruck einer guten politischen Kultur ist ohnehin, dass wir als Landesregierung gesagt haben: Wir wollen ein gutes Miteinander mit dem Parlament. Deswegen gibt es auch den Thüringer Konsultationsmechanismus, den der Landtagspräsident und der Ministerpräsident erst vor wenigen Wochen in einer Vereinbarung noch mal klargemacht haben. Ich finde, das ist ein besonderer Ausdruck, dass wir die unterschiedlichen Meinungen, die Bürgerinnen und Bürger über ihre Wahlentscheidung hier im Landtag deutlich gemacht haben, im Gesetzgebungsverfahren mit aufnehmen, bevor die Regierung abschließend Entscheidungen trifft. Das ist das eine und ich finde, das ist ein besonderer Ausdruck einer guten und neuen politischen Kultur, die diese Koalition miteinander auf den Weg gebracht hat. Das andere, das will ich noch mal unterstreichen, weil auch das Ausdruck einer guten Debattenkultur und einer guten politischen Kultur im Land ist: Wir werden jetzt im März mit den Bürgerräten starten – ein Projekt, das wir seit vielen Monaten vorbereiten. Es sind insgesamt 10.000 Thüringerinnen und Thüringer von der Landesregierung angeschrieben worden, aus 38 Kommunen, die alle mit einem Zufallsgenerator ausgewählt wurden. Wir werden dann im März beginnend in vier Planungsregionen mit jeweils 50 Bürgerinnen und Bürgern über die Frage von Frieden und Diplomatie diskutieren – ein Thema, das den Menschen im Land wichtig ist. Ich sage das deswegen, weil das neben dem Thüringer Konsultationsmechanismus ein weiterer wichtiger Punkt ist, der für diese neue politische Kultur steht. Ich will ferner sagen, dass sich die Staatskanzlei in Gänze – ich habe das schon in der Haushaltsdiskussion gesagt – als Zentrum für gutes Regieren versteht. Wir wollen uns auf Sacharbeit konzentrieren. Diese Koalition streitet nicht, sondern sie konzentriert sich auf Ergebnisse. Wir werden in der nächsten Woche eine Kabinettsklausur haben, in der wir die Schwerpunkte der Regierungsarbeit für dieses Jahr nicht nur konzentriert miteinander besprechen, sondern auch beschließen, damit auch die Agenda für dieses Jahr sehr klar und sehr fokussiert ist. Ich will zwei, drei letzte Bemerkungen machen. Das eine: Die Staatskanzlei ist seit dieser Legislaturperiode für Sport und Ehrenamt zuständig. Das ist nicht nur eine Strukturentscheidung. Das ist auch Ausdruck einer Haltung, wie wichtig dieser Landesregierung diese beiden Themen sind. Wir werden sicherlich heute auch Gelegenheit haben, die eine oder andere Frage dazu zu besprechen. Aber ich glaube, gerade auch die Weltcups in Oberhof haben in diesen Tagen gezeigt, welch hohen Stellenwert der Sport im Freistaat Thüringen hat, wie wichtig er ist. Und dass wir es als Staatskanzlei auch geschafft haben, da wir für Medien zuständig sind, den Medienrat in Thüringen zu etablieren, zeigt auch, dass wir es geschafft haben, Thüringen zunehmend als attraktiven, als aufstrebenden Medienstandort zu etablieren. Die Fragen des Bundesrats, die Fragen der Ministerpräsidentenkonferenz sowie unserer europäischen Vertretungen werden uns weiter auch in diesem Jahr beschäftigen. Wir treten da auch mit einem neuen Selbstbewusstsein auf und nutzen Berlin und Brüssel, um unsere Thüringer Interessen voranzustellen. Insofern vorab das kleine Potpourri an Themen, für das die Staatskanzlei mit verantwortlich zeichnet. Ich freue mich auf Ihre Fragen.