Dr. med. Cornelia Urban

Danke schön. Da ich keine weiteren Wortmeldungen habe, würde ich an dieser Stelle jetzt die Aussprache zu diesem Tagesordnungspunkt schließen wollen. Und wir kommen gemäß § 93 Abs. 3 in Verbindung mit § 21 Abs. 1 Satz 5 der Geschäftsordnung nun zu dem Punkt, dass die Aktuelle Stunde unterbrochen wird, um die Regierungsbefragung durchzuführen. Die Aussprache zu den weiteren Themen der Aktuellen Stunde wird im Anschluss an die Regierungsbefragung durchgeführt werden. Ich eröffne damit den Tagesordnungspunkt 37 Ich glaube, da wir das schon öfter hatten, muss ich Ihnen nicht noch mal alle Details zu der Befragung kundtun. Ich möchte Ihnen aber auf jeden Fall sagen, wer heute die teilnehmenden Regierungsmitglieder sind. Für die heutige Regierungsbefragung hat die Landesregierung mitgeteilt, dass die Ministerin für Soziales, Gesundheit, Arbeit und Familie, Frau Katharina Schenk, und der Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Sport und Ehrenamt und Chef der Staatskanzlei, Herr Stefan Gruhner, die Fragen der Abgeordneten beantworten werden. Den beiden steht natürlich auch die Möglichkeit zur Verfügung, eine Vorbemerkung zu machen, in der Summe nicht länger als 5 Minuten. Ich schaue in die Runde: Möchten Sie das? Ja. Gut, Herr Gruhner, Sie haben sich als Erster gemeldet, dann bitte schön.