Wiebke Muhsal

Vielen Dank. Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Frau Schenk, Sie haben mich jetzt doch noch mal mit einigen Ihrer Aussagen nach vorn getrieben. Zum einen haben Sie gerade unser Remigrationskonzept in Bezug auf Ärzte, die in Krankenhäusern arbeiten, erwähnt, bei denen Sie davon ausgehen, dass sie einen Migrationshintergrund haben. Da möchte ich Ihnen doch noch mal ganz deutlich sagen, dass das, was Sie versuchen zu propagieren, was in Ihrem Kopf vielleicht Remigration ist, dass das nicht unser Konzept ist. Remigration bezieht sich auf illegale Einwanderung, auf Menschen, die hier Straftaten begehen, auf Menschen, die hier einfach nicht hergehören. - 33. Sitzung - 17. 12.2025 2605 /18. (Beifall AfD) (Unruhe SPD) Einwanderung von Menschen, die sich hier integrieren wollen, die die Sprache lernen, die unsere Kultur mögen, die Thüringen lieben und die hier arbeiten, die ist ganz sicher nicht davon umfasst. Das möchte ich auch an dieser Stelle noch mal feststellen. (Beifall AfD) (Zwischenruf Abg. Kalthoff, SPD) Das habe ich akustisch jetzt nicht verstanden, Herr Kalthoff. Vielleicht gehen Sie zum Mikro, dann können Sie mich gern fragen. Das Nächste ist, Sie haben in Bezug auf unser Kinderbegrüßungsgeld, dessen Konzept Sie offenbar nicht verstanden haben, darauf rekurriert: Was soll das denn bringen, in 20, 30 Jahren sollen dann irgendwann mal Fachkräfte da sein oder soll sich irgendwas geändert haben. Damit verkennen Sie das Ziel einer konservativen Familienpolitik, eine Politik, die eben nicht wie die linke Sichtweise oder die sozialistische Sichtweise auf reine Fachkräftegewinnung ausgerichtet ist, sondern eine Familienpolitik, die einfach sagt: Kinder sind uns willkommen. (Zwischenruf Abg. Schubert, Die Linke: Kom- munistisch ist das!) Wir wollen, dass die Menschen, die Kinder bekommen wollen, das auch realisieren können, abseits dessen, dass sie vielleicht finanzielle Probleme haben durch die fast schon gestörte Steuerpolitik, die wir hier in Deutschland haben, durch andere Dinge, die sie politisch, ob in Land oder Bund, bewegen. (Beifall AfD) Und der dritte Punkt, auf den ich eingehen möchte, ist der, dass Sie gesagt haben, Familie sei eben nicht nur Vater, Mutter, Kind, sondern, ich glaube, sinngemäß haben Sie gesagt, Familie sei da, wo Menschen Verantwortung füreinander übernehmen.