Elisabeth Mengel-Stähle

Sehr geehrter Herr Landtagspräsident, sehr geehrte Abgeordnete, liebe Zuschauer, die Familie mit Vater, Mutter und Kindern ist das Fundament unserer Gesellschaft. Sie ist der Ort, an dem Kinder Liebe, Geborgenheit und Orientierung erfahren. Artikel 6 unseres Grundgesetzes stellt die Familie unter den besonderen Schutz des Staates und verpflichtet uns, Familien zu fördern und zu unterstützen. Doch Thüringen hingegen steht vor einem dramatischen demografischen Niedergang, den Sie von den etablierten Parteien durch eine verantwortungslose Politik der letzten Jahrzehnte zu verantworten haben. (Beifall AfD) Die Zahl der Lebendgeburten ist von 17.577 Kindern im Jahr 2000 auf nur noch 12.952 Kinder im Jahr 2023 gesunken. Bundesweit sanken die Geburten im Jahr 2024 auf nur noch insgesamt 677.117 Kinder. Das ist der niedrigste Stand seit 2013, und das sollte uns zu denken geben. Angesichts einer zunehmend alternden Bevölkerung braucht Thüringen dringend eine stabilisierende Bevölkerungspolitik, die auf eigenen Nachwuchs setzt statt auf Massenzuwanderung. (Beifall AfD) Viele junge Paare wollen Kinder, doch sie sehen sich mit den steigenden Lebenshaltungskosten, hohen Mieten und wachsenden finanziellen Belastungen stark konfrontiert. Gerade in der Phase der Familiengründung wird die finanzielle Sicherheit hier zur entscheidenden Frage. Besonders Arbeitnehmer und Selbstständige, die mit ihrer Arbeit und ihren Steuern maßgeblich zur Finanzierung unseres Landes beitragen, stehen unter einem enormen Druck. Die aktuelle Politik greift einfach viel zu kurz, wenn sie sich allein auf die bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf konzentriert. Ebenso notwendig ist doch eine spürbare finanzielle Entlastung von Familien in der Phase, in der die Berufstätigkeit und die Kindererziehung gleichzeitig bewältigt werden müssen. (Beifall AfD) Sie, werte Kollegen von der Brombeerkoalition, haben sich in Ihrem gemeinsamen Koalitionsvertrag sehr ehrgeizige Ziele gesetzt. Dort heißt es – Zitat –: „[…] Bildung ist der Schlüssel zur Zukunft unserer Kinder.“ „Wir stehen für Chancengleichheit von Anfang an.“ Und weiter: „Mit der Abschaffung der Hortgebühren […] wollen wir Familien entlasten“. Wenn Sie diese Aussagen tatsächlich ernst meinen, dann ist unser Kinderbegrüßungsgeld eine konkrete Maßnahme, die folgerichtig diese ZielThüringer Landtag - 8. Wahlperiode setzung unterstützt. Wir wollen einkommensteuerpflichtigen Eltern mit einem Hauptwohnsitz in Thüringen in den ersten fünf Jahren nach der Geburt eines jeden Kindes insgesamt 10.000 Euro steuerfrei zur Verfügung stellen. (Beifall AfD) Die Auszahlung soll über fünf Jahre in jährlichen Beträgen von jeweils 2.000 Euro erfolgen. Das ist keine Symbolpolitik, sondern das ist eine spürbare Entlastung in genau der Phase, in der Familien diese am dringendsten brauchen. Unser Kinderbegrüßungsgeld stärkt junge Familien, erhöht die Attraktivität Thüringens als Lebensmittelpunkt und kann dazu beitragen, Abwanderung zu bremsen und dem demografischen Wandel aktiv zu begegnen. Wer das ablehnt, lässt schöne Worte über Chancengleichheit und Entlastung zu hohlen Phrasen werden. Wer Familien stärken will, muss also bereit sein, Prioritäten zu setzen. Setzen wir also ein klares Signal für unsere Familien und unsere Zukunft! Ich bitte darum um Ihre Unterstützung. Vielen Dank. (Beifall AfD)