Moritz Kalthoff

Sehr geehrter Herr Präsident, werte Kolleginnen und Kollegen Abgeordnete, liebe Zuschauerinnen und Zuschauer, vor allem am Stream, ich habe hier gerade etwas über christliche Werte gehört, finde ich gut, vor allem bei Leuten, die ihre Konfession nicht mal offen auf der Seite des Thüringer Landtags zeigen. Ich mache das schon und möchte einfach mal Matthäus 7, 15 zitieren: „Hütet euch vor falschen Propheten; sie kommen zu euch wie Schafe, in Wirklichkeit […] sind sie reißende Wölfe.“ Und da sitzen 32 Wölfe. (Beifall Die Linke) (Unruhe AfD) Der vorliegende Einzelplan zeigt: Diese Koalition steht für eine aktive, gestaltende Wirtschafts- und Strukturpolitik. Wir investieren gezielt in Zukunftsfä- 33. Sitzung - 17. 12.2025 2587 /18. higkeit, in gute Arbeit und gleichwertige Lebensverhältnisse in Stadt und Land. Wenn ich mir die Änderungsanträge der AfD anschaue und das, was Herr Abicht gerade gesagt hat, da wundere ich mich schon. Ja, wir haben tatsächlich ein Problem mit dem Kneipen- und Gaststättensterben, aber wir haben natürlich auch ein Problem nach außen hin. Ich meine, diese Debatte hier im Landtag vor ein paar Monaten hat deutschlandweit Wellen geschlagen und den Tourismus hier sicherlich nicht gefördert. Windkraft schadet massiv dem Tourismus? Ich habe mich mal ein bisschen informiert. Es gibt andere Regionen, in denen die Windkraft weitaus mehr ausgebaut wird, und siehe da, dort steigen Übernachtungszahlen. Dort scheint es kein Problem zu sein. (Unruhe AfD) Ich liefere Ihnen das gern. Das ist überhaupt kein Problem. Mindestlohn, auch so ein Riesenproblem. Na klar, wenn wir Mindestlohn zahlen, also den Leuten ein bisschen mehr als einen Hungerlohn geben, dann wollen die bestimmt hier arbeiten. Das halte ich auch für eine sehr gute Idee. Und ja, Fluchtwege abzuschaffen, das ist natürlich auch eine ganz gute Sache, weil dann kann der Tourist nicht mehr aus Thüringen verschwinden. Das finde ich gut. Ich komme zurück zu ernsthaften Themen. Ich möchte mich noch mal für die konstruktive Zusammenarbeit innerhalb der Koalition sehr bedanken, dass wir das auf den Weg gebracht haben, was wir heute hier vorliegen haben, dass wir es geschafft haben, dort sämtliche Mittel – gerade im GRW-Bereich – zu hebeln. Das ist wichtig, dass wir das Geld nach Thüringen holen, dass wir etwas für die Start-up-Förderung machen und „get started 2gether“ stärken. Wir haben viele Aufgaben vor uns. Dieser Haushalt wird uns dafür die Richtung vorgeben, um Thüringen durch diese schwierige Zeit zu bringen. Das geht nur konstruktiv. Das geht nur sachlich und ohne Populismus. Vielen Dank. (Beifall CDU, BSW, SPD)