Steffen Quasebarth

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, liebe wenige Zuschauer auf der Tribüne und liebe hoffentlich reichhaltige Zuschauer am Livestream, wenn wir heute hier über Zahlenkolonnen reden und über Titelgruppen und Verpflichtungsermächtigungen, dann reden wir eigentlich über etwas ganz anderes, und zwar über das Gedächtnis unseres Landes, über die Geschichten unserer Städte und Dörfer, auf Bühnen, auf denen unsere Gesellschaft sich selbst befragt, und über die Orte, an denen Erinnerungen gegen das Vergessen verteidigt werden. (Zwischenruf Abg. Schubert, Die Linke: Wie am 8. Mai!) Thüringer Landtag - 8. Wahlperiode Der Kulturhaushalt im Einzelplan 04, der war in diesen Verhandlungen kein buntes Sahnehäubchen, das sage ich Ihnen, sondern einer der härtesten Prüfsteine überhaupt. Es gab Sorgen, es gab Proteste, es gab Warnungen, gerade aus der freien Szene, vom Kulturrat, von der Soziokultur und von Projektträgern. Und es gab einen Kulturminister, der offen gesagt hat: Ich hoffe, wir kommen mit einem blauen Auge davon. Heute können wir sagen, mit diesem Haushalt kommen wir besser davon als befürchtet, weil die Brombeerkoalition aus CDU, BSW und SPD gemeinsam nachgesteuert hat und weil auch die Linke in den Verhandlungen an entscheidenden Punkten konstruktiv mitgedrückt hat. Insgesamt fließen dank der Änderungsanträge der Koalition rund 11,5 Millionen Euro zusätzlich in die Kultur in Thüringen. Und diese Millionen sind nicht abstrakt, sie haben Namen, Orte und Gesichter. Lassen Sie mich diese Wegmarken im Kulturhaushalt ruhig nacheinander durchgehen. Sprechen wir als Erstes über den Denkmalschutz. Beginnen wir mit dem Landesamt für Denkmalpflege und Archäologie, beim Kapitel 04 84 für die Kenner unter uns. Hier war der Regierungsentwurf schon solide, aber wir wussten, angesichts der Aufgaben reicht ein „solide“ eben nicht aus. Darum erhöhten wir im Denkmalschutzprogramm des Bundes die Landesmittel von 1,5 auf 1,8 Millionen Euro pro Jahr. Das klingt technisch, bedeutet aber ganz konkret: Mehr Dorfkirchen, mehr Baudenkmale, mehr Industriekultur können in die Förderung kommen, weil wir die Bundesmittel vollständig heben können. Wo vorher Projekte auf Wartelisten standen, können jetzt Gerüste gestellt und Dächer gedeckt werden und das ist gut so. Noch deutlicher wird es bei den Zuschüssen für Investitionen zur Erhaltung von Industrie-, Bau- und Kunstdenkmalen. Für Denkmale im öffentlichen Bereich stocken wir von 600.000 auf 1,1 Millionen Euro auf und für Denkmale in sonstigen Bereichen erhöhen wir von 3 auf 4 Millionen Euro jährlich. Damit holen wir genau das zurück, was viele in der Fachwelt gefordert haben, und zwar ein Niveau, ein Niveau, das den gewaltigen Sanierungsstau wenigstens Schritt für Schritt abbaut. Das, meine Damen und Herren, ist gelebter Regierungsvertrag, unsere historische Bausubstanz nicht als Last, sondern als Chance für die Region, für Tourismus und für lokale Identität zu begreifen. Sprechen wir über Museen – mein zweiter Schwerpunkt heute –: Die Basis, die institutionelle Förderung überregional bedeutsamer Museen, vom Panorama-Museum Bad Frankenhausen über Kloster Veßra bis zum Erfurter Schatz, bleibt stabil, wie es der Regierungsentwurf vorgesehen hat. Aber - 33. Sitzung - 17. 12.2025 2559 /18. wir belassen es nicht beim Weiter-so. Erstens: Wir retten das Volontärsprogramm für Museen. Im Entwurf sollte der Ansatz 2027 beim Förderprogramm für Volontäre von 528.000 Euro auf gerade mal 28.000 Euro abstürzen. Wir alle wissen, ohne Volontariate gibt es keine qualifizierten Nachwuchskräfte in den Häusern. Deshalb stellt die Brombeerkoalition den bisherigen Umfang wieder her. (Beifall BSW) Das ist eine klare Botschaft an junge Menschen: Kulturarbeit in Thüringen hat Zukunft, nicht nur Ehrenamt, sondern professionelle Perspektiven. Zweitens: Wir erhöhen die Zuweisungen für Investitionen an Museen. Statt 4,1 Millionen Euro in 2026 und 3,5 Millionen Euro in 2027 stehen durch unseren Änderungsantrag nun 4,25 Millionen bzw. 4,1 Millionen Euro im Haushalt. Und wir verbinden das mit einem starken inhaltlichen Akzent. Die Aufstockung 2026 ermöglicht der Stadt Mühlhausen und der Jüdischen Landesgemeinde, das bereits entwickelte Ausstellungskonzept in der Mühlhäuser Synagoge umzusetzen, ein Haus, das künftig als Lernort für ländliches Judentum in Thüringen weit über die Stadt hinaus wirken wird. Drittens – und das ist ein echtes neues Leuchtturmprojekt –: Mit einem Titel für das Deutsche Optische Museum in Jena stellen wir 1,5 Millionen Euro pro Jahr in beiden Haushaltsjahren bereit. Das D.O.M. wird ab 2028 auf über 3.100 Quadratmetern zeigen, wie Optik Naturwissenschaften, Medizin und Kultur miteinander verbindet. Es ist Wissenschaftsmuseum, es ist Bildungsort und es ist Kulturinstitution zugleich. (Beifall BSW) Unser Landeszuschuss federt die gestiegenen Betriebs- und Baukosten ab und macht deutlich, Thüringen steht zu diesem national bedeutsamen Projekt. Die dritte Säule, auf die ich eingehen will, ist die Erinnerungskultur. Erinnerung ist kein Luxus, meine Damen und Herren, den man sich in guten Jahren leistet. Es ist eine vornehme Pflicht und sie kostet. Im Regierungsentwurf war absehbar, dass der Bund seinen Finanzierungsanteil für die Stiftung Gedenkstätten Buchenwald und Mittelbau Dora erneut nicht vollständig decken würde. Für 2026 drohte eine Lücke, die bei Programmen und pädagogischer Arbeit angekommen wäre. Die Brombeerkoalition schließt diese Lücke. Wir erhöhen den Landesanteil um 300.000 Euro auf rund 5,3 Millionen Euro im Jahr 2026. Finanziert wird das durch eine Umschichtung aus dem Sonderinvestitionsprogramm Thüringer Schlösser und Gärten. Damit sagen wir, Thüringen kürzt nicht bei der 2560 Thüringer Landtag - 8. Wahlperiode historisch-politischen Bildungsarbeit, nicht bei internationalen Begegnungen von Jugendlichen, nicht bei den Orten, an denen die Verbrechen von Nationalsozialismus und Krieg sichtbar bleiben. Mit dem neuen eigenen Titel für die KZ-Gedenkstätte Laura im Thüringer Wald wird ein weiterer Erinnerungsort verstetigt, der bisher eher im Schatten stand. Und über das Programm „Orte der Demokratiegeschichte“, die Grenzmuseen und Aufarbeitungsinitiativen sichern wir die ganze Breite der Aufarbeitung von SED-Unrecht und Teilungsfolgen. Erinnerungspolitik in diesem Haushalt heißt deshalb: keine Löcher stopfen, indem man Geschichte verkleinert, sondern Lücken schließen, damit Geschichte weitererzählt werden kann. Die vierte Säule sind die Schlösser, die Gärten, die Klassik, die große Kulturlandschaft in Thüringen, auf die wir so stolz sein können. Die Stiftung verwaltet eine Kulturlandschaft, die weit über Thüringen hinaus strahlt, von den Dornburger Schlössern über Schloss Elisabethenburg bis zu den Gärten, die viele unserer Städte prägen. Bereits heute bringt der Bund über das Sonderinvestitionsprogramm erhebliche Mittel ein, die wir als Land kofinanzieren müssen. Deshalb erhöhen wir den jährlichen Landeszuschuss an die Stiftung, den laufenden Betriebstitel, von 10,5 auf 11,5 Millionen Euro in beiden Jahren. Zusätzlich stocken wir die Investitionszuschüsse um die Stiftung um 500.000 Euro im Jahr 2026 und 750.000 Euro im Jahr 2027 von 1,5 auf 2 Millionen Euro auf. Wir verschieben zugleich Mittel im Sonderinvestitionsprogramm I, ohne das Gesamtpaket zu beschädigen, aber so, dass realistische Bauabläufe und Kofinanzierungen abgebildet werden und Raum für Buchenwald und andere Schwerpunkte entsteht. Auch die Klassik Stiftung Weimar erhält ein stärkeres Signal im investiven Bereich. Für 2027 erhöhen wir den Landesanteil an den Investitionen um 500.000 Euro, ergänzt um eine Verpflichtungsermächtigung von 4,5 Millionen Euro für 2027, damit große Projekte wie die Sanierung des Goethe-Wohnhauses, Maßnahmen am Haus der Weimarer Republik und weitere Bauvorhaben planbar bleiben. Wer in den nächsten Jahren über den Theaterplatz, durch die Parks an der Ilm oder durch Schlossgärten im Land spaziert, der soll sehen können, dass Politik nicht nur feierlich vom Kulturland Thüringen spricht, sondern Stein für Stein Verantwortung übernimmt. (Beifall BSW) Ein besonders sensibler Punkt im Regierungsentwurf waren die Kürzungen bei der Projektförderung. Der Kulturrat Thüringen hat öffentlich gewarnt, 900.000 Euro weniger in der freien Projektförderung und 700.000 Euro weniger bei investiven Zu- 33. Sitzung - 17. 12.2025 /18. schüssen werden vor allem Soziokultur und Breitenkultur empfindlich treffen. Die Brombeerkoalition reagiert hier im investiven Bereich konsequent. Bei den Zuschüssen für Investitionen an Sonstige im Bereich der spartenbezogenen Projektförderung verdoppeln wir den Ansatz von 700.000 Euro auf 1,4 Millionen Euro, und zwar in beiden Jahren. Damit heben wir genau die Kürzung auf, die bei Bühnen, Festivals, Vereinen und freien Projekträumen für größte Unruhe gesorgt hat. Es ist kein Geheimnis, bei der reinen Projektförderung im konsumtiven Bereich bleiben Spannungen, die wir in den kommenden Jahren weiter diskutieren müssen. Aber bei den Investitionen bei Dächern, Technik, Barrierefreiheit sagen wir klar: Die freie Szene soll nicht auf Verschleiß spielen müssen. Lassen Sie mich zum Ende noch ein paar Mosaiksteine zusammenfügen, die uns besonders wichtig waren. Mit der Aufstockung der Museumsinvestitionen schaffen wir neben der Mühlhäuser Synagoge Spielräume für weitere Häuser, die wir dringend sanieren oder in denen wir Sammlungen sichern müssen. Die Digitalisierung von Kulturgut in Museen, Archiven und Bibliotheken wird mit erheblichen Mitteln hinterlegt, einschließlich der Weiterbildung für das Personal. Damit wird auch eine Digitalstrategie echte Praxis. Im Bereich der Aufarbeitung SED-Diktatur und Grenzmuseen halten wir die Linien, die Thüringen in den letzten Jahren zu einem der aktivsten Länder in der Erinnerung an die zweite deutsche Diktatur gemacht hat. Und nicht zu vergessen: Wir stärken Orte wie die Gedenkstätte für die Opfer des NSU am Landtag oder Projekte der Demokratiegeschichte, die gerade in Zeiten von Hass und Hetze im Netz von unschätzbarem Wert sind. (Beifall BSW) Meine Damen und Herren, lassen Sie mich zum Schluss kommen. Dieser Kulturhaushalt ist nicht die Erfüllung aller Wünsche. Das wird niemand in der Kulturlandschaft behaupten. Aber er ist deutlich besser als der erste Entwurf, besser als das, wovor viele zu Recht gewarnt haben. Er ist sichtbar geprägt durch die gemeinsame Handschrift der Brombeerkoalition aus CDU, BSW und SPD, in wichtigen Punkten mit Unterstützung der Linken. Wir haben verhindert, dass an den Wurzeln des Kulturlands Thüringen gesägt wird, und wir haben an einigen Stellen sogar neue Triebe in die Welt gebracht. Ich werbe daher im Namen der Fraktionen von CDU, BSW und SPD um Zustimmung zu diesem Einzelplan 04. Er ist ein Signal an alle, die dieses Land kulturell lebendig halten in Theatern und Museen, in Dorfkirchen und Gedenkstätten, in soziokulturellen Zentren und auf kleinen Bühnen. Wir sehen euch, wir rechnen mit euch und wir investieren in euch. Thüringer Landtag - 8. Wahlperiode