Matthias Hey

Frau Präsidentin, vielen Dank. In der Kürze meiner Redezeit will ich mich auf einen Teilbereich konzentrieren, das ist der Hochschulbereich. Die wichtigste Botschaft in diesem Bereich ist vielleicht in diesem Einzelplan, dass wir im letzten Plenum ja schon die Verlängerung der Rahmenvereinbarung V komplett ausfinanziert haben. 3,5 Prozent mehr erhalten die Hochschulen in 2026. In 2027 ist damit allerdings nur eine Mittelsteigerung um etwas über 1 Prozent vorgesehen. Das ist in keinem Falle auskömmlich. Wir werden aber hier in diesem Hause auch noch über die Rahmenvereinbarung VI verhandeln. Dann gilt, dass das ja nur ein Vorschlag ist, mit dem wir mit dem TFM gemeinsam in die Diskussion gehen können. Es wurde eben schon gesagt von meiner Vorrednerin: Ja, die Änderungsanträge der Linken führen auch zu einem Aufwuchs beispielsweise beim Uniklinikum Jena, nicht nur im Forschungsbereich. Im investiven Bereich ist das zum Beispiel notwendig, wer die baulichen Zustände zum Beispiel in der Kinderpsychiatrie kennt. Da gibt es für 2026 und 2027 insgesamt fast 9 Millionen Euro mehr. Auch das ist ein großer Erfolg. Das Studierendenwerk unterstützen wir. Es gibt einen BAföG-Antragsstau – war auch schon mehrfach Thema in den Ausschüssen, im Petitionsausschuss, auch hier im Hohen Hause –: 600.000 Euro zusätzlich, um hier Abhilfe zu schaffen. Auch das ist eine sehr gute Sache. Und auch das muss man sagen. Es gibt weitere Finanzierungslücken beim Studierendenwerk. Wir helfen mit 625.000 Euro für 2026 und 750.000 Euro in 2027, hier Kostensteigerungen abzumildern, die sich beispielsweise durch Erhöhung des Mensa-Essens, beim Semesterbeitrag, bei den Wohnheimkosten mitgestalten. Auch das ist wichtig, um das Ganze spürbar zu entlasten. Es gibt 600.000 Euro mehr für die Hochschulgründernetzwerke hier in Thüringen. Auch das, glaube ich, war sehr wichtig. Das ist ein sehr wichtiges Netzwerk mit einer sehr wichtigen Arbeit als zentrale Plattform für gründungsinteressierte Studierende und Hochschulabsolventen. Für die engagierte Hilfe und die Zuarbeit und die Beratung auch durch unseren Staatssekretär Herrn Teichert danke ich recht herzlich, auch in unserem Koalitionsarbeitskreis. Das darf ich auch noch mal sagen, weil es zum Einzelplan 04 mit dazugehört: Ich bin natürlich überglücklich, dass nach mehr als anderthalb Jahrzehnten wahrscheinlich der Durchbruch gelungen ist, etwas für die Fachschule für Bau, Wirtschaft und Verkehr in meiner Heimatstadt Gotha zu tun, - 33. Sitzung - 17. 12.2025 /18. (Beifall SPD) wo ein Wohnheim vor sich hin marodiert und wo wir jetzt wahrscheinlich die Möglichkeit gefunden haben, da auch noch mal nachzusteuern mit 1,5 Millionen Euro an Hochbaumaßnahmen für 2027 und Geld, das wir für eine Expertise bereitgestellt haben, 150.000 Euro für das Jahr 2026. Dann lassen Sie mich zum Schluss, meine Damen und Herren, noch mal etwas sehr Allgemeines sagen, auch in Bezug auf die Kolleginnen und Kollegen des BSW. Ich habe ja gelernt, wenn ich in den letzten Wochen und Monaten so im Internet geguckt habe, wie immer so geschrieben wird über die Arbeit im Landtag. In den letzten Tagen hat das dann ein paar Blüten getrieben. Ich weiß nicht, ob Sie das wissen, liebe Kolleginnen und Kollegen der SPD und der CDU: Dies hier ist ein BSW-Haushalt. Das müssen Sie mal nachlesen. Da haben wir nicht viel damit zu tun. Es ist ein BSW-Haushalt. Es gibt zwei Abgeordnete, ich könnte sie hier namentlich nennen, die haben sich bei Facebook verewigt, indem sie geschrieben haben: Gegen den Willen von Linke und SPD ist ja beispielsweise eine Abschiebeeinrichtung in Thüringen für Flüchtlinge eingerichtet worden. Was soll man dazu sagen? Wir lesen das auch. Wie soll man das kommentieren? Vielleicht, weil es Weihnachten wird, so: Liebe Kolleginnen und Kollegen, so viele Dinge kommen zurück und sind wieder in. Ich kann es kaum erwarten, bis Klugheit, Moral und Respekt auch mal wieder im Trend sind. Vielen Dank. (Beifall Die Linke)