Dr. Thadäus Rudolf König
Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten, ich heiße Sie herzlich willkommen zur 33. Sitzung des Thüringer Landtags, die ich hiermit eröffne. Ich begrüße auch die Vertreterinnen und Vertreter der Landesregierung, die Besucherinnen und Besucher auf der Tribüne, die Vertreterinnen und Vertreter der Medien sowie die Zuschauerinnen und Zuschauer am Internet-Livestream. Zu der heutigen Sitzung wurde der Landtag gemäß Artikel 57 Abs. 2 Satz 2 der Verfassung des Freistaats Thüringen in Verbindung mit § 19 Abs. 3 der Geschäftsordnung des Thüringer Landtags einberufen. Zugrunde liegt ein Einberufungsverlangen der Fraktionen der CDU, des BSW und der SPD. Die diesbezügliche Unterrichtung liegt Ihnen in der Drucksache 8/2503 vor. Bevor wir in die Debatten einsteigen, möchte ich Herrn Abgeordneten Christoph Zippel recht herzlich zum Geburtstag gratulieren. Viel Glück, Gesundheit, Gottes Segen Ihnen für das neue Lebensjahr!
(Beifall im Hause)
Sie haben ja das Vergnügen, an Ihrem Geburtstag heute den gesamten Tag mit uns zu verbringen, also auch etwas ganz Besonderes, das Ihnen sicherlich lange Zeit in Erinnerung bleiben wird.
(Heiterkeit im Hause)
Mit der Schriftführung der heutigen Sitzung sind zu Beginn Herr Abgeordneter Thomas und Frau Abgeordnete Behrendt betraut. Ihr Fernbleiben von der heutigen Sitzung haben Frau Abgeordnete Berger, Frau Abgeordnete Rosin, Frau Abgeordnete Tasch und Herr Minister Tischner – zeitweise – mitgeteilt. Kommen wir nun zu den Hinweisen zur Tagesordnung. Die Sitzung soll nach der im Ältestenrat getroffenen Vereinbarung für die Tagesordnungspunkte 1 a bis e folgenden Verlauf nehmen: Heute soll die Aussprache zu den Tagesordnungspunkten 1 a bis 1 e durchgeführt werden. Am Ende der Aussprache zu diesen Punkten wird die Sitzung unterbrochen und morgen um 9.00 Uhr fortgesetzt. Nach der Fortsetzung der Sitzung sollen die Abstimmungen zu diesen Punkten durchgeführt werden. Im Lichte des Einberufungsverlangens und der Einladung würde im Anschluss der Tagesordnungspunkt 2 aufgerufen werden. Auf die bereitgestellten Änderungsanträge und Entschließungsanträge komme ich bei Aufruf dieser Punkte zu sprechen. - 33. Sitzung - 17. 12.2025 /18. Wir kommen nun zur Feststellung der Tagesordnung. Wird die Aufnahme weiterer Beratungsgegenstände beantragt oder gibt es weitere Hinweise zur Tagesordnung? Frau Abgeordnete Jary.
