Rudolph

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Zuschauerinnen und Zuschauer! Liebe Frau Güngör, ich bin natürlich nicht gegen Prosa. Die ist sogar wichtig und man darf und man muss politisch auch Dinge feststellen. Man könnte sagen: Das ist eine notwendige Bedingung für Veränderung. Die Frage ist: Ist das hinreichend und wie konkret wird es dann in den Forderungen, die im Antrag stehen? Da gehe ich noch mal zurück. Die Forderungen nach der Landesstrategie: sehr allgemein. Die Forderung, Bildungsmaterialien zur Verfügung zu stellen – in Klammern: gibt es auch schon –: Nach dem, was wir wissen, besteht der Engpass eher bei denjenigen, die dann solche Bildungsangebote umsetzen, Lehrerinnen und Lehrern. Oder Impfkampagnen, überhaupt Informationskampagnen aufzusetzen: ebenfalls sehr allgemein. Da, das muss ich schon sagen, ist der Antrag, den die Koalitionsfraktionen hier vorgelegt haben, ein bisschen konkreter. (Beifall CDU, BSW, SPD) Da geht es nämlich noch mal um die Aspekte der Patientensteuerung und vor allem sehr viel um Digitalisierung im Gesundheitswesen. Weil das beides eher lieblose Begriffe sind – das ist auch an den Redebeiträgen hier deutlich geworden –, will ich zu beiden noch mal ein bisschen was sagen. Patientensteuerung: Da könnte man jetzt erst mal sagen, das ist nicht der sympathischste Begriff. Da fragt man sich: Wer steuert, wer wird gesteuert, ferngesteuert, was meint man damit? Deswegen rekurriere ich noch mal auf meine letzte Rede. Damit ist nicht weniger gemeint, als im Gesundheitswesen dafür zu sorgen, dass jede und jeder an die richtige Stelle kommt und Hilfe bekommt und dass Strukturen nicht überlastet sind und Notaufnahmen genau dafür da sind, was sie machen sollen, nämlich Notfallpatienten versorgen, und wir für alle anderen dafür sorgen, dass sie an die Stelle kommen, wo vielleicht der ärztliche Bereitschaftsdienst greift, und dass vor allem, wenn dann eine Krankenhausbehandlung vorbei ist, auch ein gutes Entlassmanagement da ist und es für diejenigen, die dann entweder zu Hause weiter betreut werden oder einen Pflegeheimplatz brauchen, Unterstützung gibt. Bei all dem ist auch immer wieder noch eine Verbesserung möglich, genauso wie das bei der Digitalisierung der Fall ist. Auch da hat es in einigen Reden gerade so geklungen, als wäre das etwas, was irgendwer zum Selbstzweck und nicht zum Wohle der Patientinnen und Patienten macht. Es ist natürlich so gedacht, und so verstehe ich auch den Antrag, den die Koalition hier vorgelegt hat, dass Digitalisierung immer zum Wohle der Patientinnen und Patienten gedacht ist und natürlich nicht irgendwelche ominösen Algorithmen komplett äquivalent die Behandlung übernehmen, sondern dass die unterstützend eingesetzt werden. Was heißt das ganz konkret? Es ist sinnvoll, wenn die sogenannte Triage – also eine Ersteinschätzung von Patientinnen und Patienten, nämlich die Fragen: Ist gerade ein Notfall da? Muss sofort gehandelt werden, muss vielleicht auch, wenn die eigentlich bei einer anderen Telefonnummer rausgekommen sind, doch auf die 112 umgeleitet werden und sofort ein Notfall verständigt werden? Dass das sicher und möglich ist und dank der Digitalisierung geht, das ist ein Fortschritt. Genauso ist es ein Fortschritt, dass durch Sensorik Menschen länger in der Häuslichkeit verbleiben können, weil sie, selbst wenn sie im Alter allein leben, die Sicherheit haben: Wenn mir etwas passiert, wenn ich stürze, dann kriegt das nicht drei Tage lang keiner mit, sondern das kriegt sofort jemand mit und es kann sofort Hilfe geben. Das sind alles Sachen, die sich unter dem Zauberwort „Digitalisierung im Gesundheitswesen“ verbergen. Das sind auch genau die Dinge, bei denen wir davon ausgehen, dass die Koalitionsfraktionen sie hier in ihrem Antrag adressiert haben, wenn sie unter anderem in solchen Belangen von einer „telemedizinischen Praxisregion Thüringen“ sprechen, und dass es, wenn sie davon sprechen, dass Digitalisierung hier einen Mehrwert bieten kann, natürlich immer so gemeint ist, dass Datenschutz und Patientensicherheit eine wichtige Rolle spielen und eingehalten werden müssen. Trotzdem ist es so, dass es einfach einen unfassbaren Vorteil bietet. Sie müssen sich diese Situation mal vorstellen, dass Sie jemanden in der Notaufnahme haben und schon mal Zugriff darauf haben, welche Medikamente die Person nimmt oder ob es eine Antibiotikaunverträglichkeit gibt. Dann müssen Sie das nicht erst mit blöden Kollateralschäden herausfinden, sondern Sie wissen das. Genauso wie es total gut ist, wenn der Rettungsdienst einen Patienten einsammelt und noch während die Person im Rettungsdienstwagen ist, die Notaufnahme schon mal weiß, was die Diagnose ist, unter der der Patient wahrscheinlich kommt, und sich sogar schon mal das EKG ansehen kann. Das geht in Thüringen durch ein Projekt, MEDIRett, das auch von der Landesregierung gefördert worden ist. (Beifall SPD) Das sind genau die guten Beispiele, wie Digitalisierung funktioniert, wie sie das Leben und vor allem die Gesundheit der Menschen besser macht. Deswegen will ich noch ein paar Bereiche ansprechen, in denen uns das bisher auch ganz gut gelungen ist. Zum Beispiel hat die Landesregierung das Projekt SATELIT auf den Weg gebracht, das Schlaganfall-Telemedizinnetzwerk, bei dem schon über 20 Kliniken in Thüringen mitmachen und in dem 24/7 – also rund um die Uhr – Konsile möglich sind. Das bedeutet, in kleineren Krankenhäusern, wohnortnah, kann auch eine Versorgung durch eine hochspezialisierte Klinik, durch das Uniklinikum, vorgenommen werden, wenn man Telemedizin nutzt. Damit ist das wieder ein sehr positiver Aspekt und etwas sehr Gutes, das dahintersteht – genauso wie wir ein Teleintensiv-Netzwerk, ein Projekt Tele-Pflegeheim gefördert und einen VideoDoc für Kindertelevisiten haben. Das sind einige Beispiele für Projekte, in denen Digitalisierung in Thüringen ganz konkret wirkt und in denen sie, liebe Zuschauerinnen und Zuschauer, Ihr Leben auch schon konkret besser macht, wenn Sie in eine solche Situation kommen und sich deswegen hoffentlich nicht einreden lassen, dass man bei Digitalisierung nur die Negativaspekte berücksichtigen muss, auch wenn Themen wie Datenschutz und viele andere natürlich wichtig sind. (Beifall CDU, BSW) Der Antrag der Koalitionsfraktionen zeigt, dass sie sich tiefgreifend Gedanken gemacht haben, welche konkreten Projekte – neben der Prosa, die auch drinsteht, die auch gut und richtig ist – unser Land voranbringen und welche wir hoffentlich auch weiter im Ausschuss debattieren. Darauf freuen wir uns und machen hier in diesem Sinne weiter. Vielen Dank. (Beifall CDU, BSW, SPD)