Dr. Frank Augsten

Frau Präsidentin, verehrte Kolleginnen und Kollegen, meine sehr geehrten Damen und Herren, die beiden Anträge, die gerade erwähnt wurden, waren das erste Mal im Juni-Plenum auf der Tagesordnung. So lange haben wir warten müssen. Aber wo Schatten ist, da ist auch Licht. Inzwischen ist viel passiert. Die Kolleginnen und Kollegen, die sich für das Thema interessieren, waren am 08.11. zu einer Fachtagung des Landesanglerverbands. Ich glaube, wir alle haben da sehr dazugelernt, vor allen Dingen dass die Situation möglicherweise viel dramatischer ist, als wir sie vielleicht im Juni noch eingeschätzt haben. Ich hatte jedenfalls den Eindruck, dass uns das alle sehr berührt hat. Insofern ist es gut, dass wir heute darüber sprechen, weil diese Fachtagung uns noch mal allen die Augen geöffnet hat. Ich habe drei Konsequenzen aus der Tagung gezogen, die ich hier vortragen möchte, weil sie für die Weiterbehandlung des Themas sicher ganz wichtig sind. Das eine: Frau Dr. Winkelmann, Gewässerökologin, hat noch mal darauf hingewiesen, dass der dramatische Rückgang nicht nur den Artenreichtum betrifft, sondern auch die Dichte der Fischbestände. Sie hat davon gesprochen, dass es ein Sterben unter der Oberfläche ist und es deswegen viele gar nicht mitbekommen. Man sieht nicht, was da unter der Wasseroberfläche passiert, deswegen wird vielleicht auch viel zu wenig darüber gesprochen. Und die dramatische Situation haben wir, obwohl wir so viel Geld ausgegeben haben. Minister Kummer hat dort auch eine Rede gehalten und darauf hingewiesen, dass seit den 1990er-Jahren viele Milliarden ausgegeben wurden. Trotzdem haben wir diese Situation, die uns alle nicht befriedigen kann. Frau Winkelmann hat darauf hingewiesen, dass wir in vielen Gewässern Kipppunkte erreicht haben, dass also die 30 Prozent adulte Fische – also alte Fische, die im Prinzip für die Reproduktion verantwortlich sind – nicht mehr vorhanden sind und deshalb möglicherweise die Dichte an Fischbeständen noch weiter abnehmen wird. Der zweite Punkt: Das ist der Teil, bei dem Frau Hoffmann immer weghören muss. Der hat sich nämlich mit den Klimawandelproblemen beschäftigt. Fast alle Referenten haben darauf hingewiesen, dass wir erhebliche Probleme bei den Fischbeständen haben, die durchaus mit dem Klimawandel zu tun haben. Wir haben einen erheblichen Rückgang der Kaltwasserfische. Wenn es wärmer wird, dann sind die Fische weg, die auf kaltes Wasser angewiesen sind. Warmes Wasser könnte etwas mit Klimawandel zu tun haben. Wir haben große Probleme im Sommer, wenn Niedrigwasserstände zu verzeichnen sind. Wenig Wasser könnte auch etwas mit dem Klimawandel zu tun haben, den es für die AfD nicht gibt. Dann gibt es sehr viele Krankheiten, die Fische befallen, die es bisher nicht gegeben hat. Das ist eine Situation, die wir aus der Landwirtschaft sehr gut kennen und die uns große Sorge bereitet, dass also Parasiten, Erreger, die bisher südlich des Mittelmeers vorhanden waren, jetzt zu uns kommen und dann die Ernten schmälern, die Tiere befallen und für große Infektionsgeschehen sorgen. Auch darüber haben wir viel erfahren – also alles Dinge, die damit zu tun haben, dass sich das Klima ändert, weshalb auch eingefordert wird, den Klimawandel in die Lösungsfindung mit einzubeziehen. Wir haben, Frau Hoffmann, auch deswegen einen Alternativantrag gestellt, weil dieser sehr wichtige Punkt in Ihrem Antrag wieder gefehlt hat. Sie machen eine super Analyse, Sie haben das richtig beschrieben, wie es um die Fischbestände aussieht. Dann fragen Sie die Landesregierung eine ganze Reihe von Dingen – aber keine einzige Frage dazu, ob denn die Landesregierung das Problem Klimawandel erkannt hat und was sie denn gedenkt, dagegen zu tun. Das ist immer wieder das Problem, weshalb wir Ihre Anträge nicht überweisen können. Es ist nicht so, dass wir nicht mal einen Antrag überweisen würden, wenn er qualitativ hochwertig wäre. (Heiterkeit AfD) (Zwischenruf Abg. Mühlmann, AfD: Da müs- sen Sie selber lachen!) Aber man kann solche Anträge, die Lebensrealitäten nicht anerkennen, auch nicht an den Ausschuss überweisen. Insofern: Geben Sie sich da Mühe, dann werden wir auch Anträge von Ihnen überweisen. (Beifall BSW) Der dritte Punkt: Weil die Situation tatsächlich dramatisch ist und ich vor allen Dingen mitgenommen habe, dass wir außer den Anglern und den Fischern mit einigen anderen Gruppen darüber sprechen müssen, haben wir uns als regierungstragende Fraktionen entschieden, im Ausschuss so schnell wie möglich einen Antrag einzubringen, um ein mündliches Anhörungsverfahren anzustrengen. Wir wussten ja nicht, dass wir heute endlich mit unseren beiden Anträgen drankommen, es hätte ja passieren können, dass wir noch bis nächstes Jahr im Februar warten müssen. Insofern haben wir diesen Antrag eingebracht, weil es wieder symptomatisch war – ich werde empfangen, der erste Gast, der mich empfängt, sagt noch auf der Treppe: Herr Augsten, die Wasserkraftwerke müssen alle weg. Das ist der Tod der Fische, die müssen alle weg. Das war interessant, da war Frau Hoffmann auch dabei, einige andere Kollegen auch. Acht Wochen vorher waren wir in Jena bei den Wasserkraftwerken, die uns natürlich erzählt haben, wie fischtauglich alles ist, was sie da tun, und dass wir die Wasserkraft unbedingt ausbauen müssen. Das ist unser Geschäft, dass wir immer für Kompromisse sorgen müssen und uns nicht auf eine Seite schlagen können, wobei ich glaube, zwischen den Wasserkraftwerkern und den Anglern und Fischern würde man eine Einigung herbeiführen können. Aber was mir deutlich geworden ist: Wir müssen unbedingt die Umweltschützer mit den Anglern und den Fischern an den Tisch holen. Denn was ich gelernt habe: Es geht hier nicht darum, dass der Fischer nachher im Herbst nichts mehr zu fischen hat, weil die Kormorane alles weggefressen, rausgefangen haben. Es geht nicht nur um den, sondern es geht auch um gelebten Naturschutz. Ich habe gelernt: Es gibt einen Fisch, der heißt – muss ich sogar lesen – Nasen. Ich weiß nicht, ob die Einzahl „Nase“ heißt – Tilo? Einzahl Nase, die Nasen, ein Fisch. Er hat insofern eine ganz wichtige ökologische Funktion, weil er am Grund der Gewässer die Algen wegfrisst. Wenn der Kormoran nicht nur die für den Angler und Fischer wertvollen Fische weggefangen hat, sondern auch noch die Nasen killt, dann sind die weg und dann würden diese Gewässer eutrophieren, würden also umkippen, weil kein Fisch mehr da ist, der nachher diese Algenbeläge vom Grund wegfrisst. Es muss einem Umweltschützer doch auch klar werden, dass es da nicht nur darum geht, dass der Fischer nachher genug Fische fängt, sondern dass wir hier auch ökologische Probleme haben. (Beifall CDU, BSW) Und mir sind Bilder in Erinnerung – weil die Umweltverbände sagen, da sollen doch die Fischer einfach Netze drüber spannen. Es gibt auch wirklich schlimme Bilder, wenn dann Wasservögel unter die Netze geraten, erschreckt werden, aufsteigen und in den Netzen hängen bleiben. Das sind auch keine schönen Bilder. Deswegen unser Antrag im Ausschuss, um die Akteure hier auch an den Tisch zu bekommen. Jetzt habe ich noch fast 1 Minute, die will ich unbedingt darauf verwenden – deswegen habe ich das auch mit nach vorn gebracht, da hat Frau Hoffmann völlig recht –: Es geht einem das Herz auf, wenn man dorthin kommt und sieht nicht nur, wie viel junges Volk dort sitzt, sondern man hat so einen Film ablaufen lassen, welche tolle Arbeit diese Verbände dort leisten – nicht nur in ihrem originären Bereich, sondern auch im Umweltschutz, in der Gewässerpflege, überall sind sie unterwegs. Was natürlich für mich ganz wichtig ist: dass sie immer ganz viele Kinder und Jugendliche dabei haben. Ich glaube, die Angler sind neben den Jägern und den Imkern diejenige Gruppe, die wirklich Zulauf haben, was uns natürlich gerade für den ehrenamtlichen Bereich sehr freut. Deswegen im Namen aller drei Regierungsfraktionen an die Verbände einen herzlichen Dank für dieses tolles Engagement, weiter so! Wir werden das im Ausschuss auch noch mal entsprechend würdigen. Vielen Dank. (Beifall CDU, BSW, SPD)