Dr. med. Cornelia Urban

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kollegen, um es vorweg zu sagen – ich spreche hier für die Brombeerkoalition –: Wir lehnen den Antrag der AfD ab, und zwar nicht, weil uns das Thema unwichtig wäre. (Zwischenruf Abg. Kießling, AfD: Scheinbar doch!) Im Gegenteil, die Situation pflegender Angehöriger ist eines der wirklich großen Probleme und Herausforderungen, die unser Land seit Jahren bewältigen muss, teilweise vor sich herschiebt, für die wirklich Lösungen anstehen. Gerade deshalb können wir uns keine Vorschläge leisten, die mehr Schein als Substanz bieten. Denn der Antrag der AfD klingt engagiert und – wir haben es gerade gehört – er tut auch betroffen. Aber am Ende bleibt er da stehen, wo andere anfangen würden zu denken. Er bleibt oberflächlich, wo es konkret werden müsste. Es kommen – auch das haben wir gerade gehört – nur die wohlfeilen Appelle. Das ist bequem, aber es ist nicht hilfreich. Wir als SPD-Fraktion haben gemeinsam mit unseren Koalitionspartnern einen eigenen Antrag vorgelegt: „Zuhause alt werden – Verbesserung für pflegende Angehörige in Thüringen umsetzen“. Das ist der nächste TOP. Dieser Antrag enthält etwas, was – wie manche im politischen Alltag meinen – schon fast rar geworden ist, nämlich konkrete Maßnahmen. Denn wir reden nicht nur über Entlastung, wir organisieren sie. Wir sprechen über den Ausbau von Kurzzeit- und Verhinderungspflege, über zusätzliche Pflegestützpunkte, mobile Beratung, eine zentrale Informationsplattform. Das sind nicht nur Schlagworte, das sind echte Hilfen für Menschen, die Tag für Tag Verantwortung übernehmen und das leider auch oft auf Kosten ihrer eigenen Gesundheit. Wir als Brombeerkoalition nehmen das Thema ernst. Das sieht man auch am Handeln unseres SPD-geführten Gesundheitsministeriums. So wurde im Juli der 1. Thüringer Pflegeentwicklungsplan vorgestellt, ein Papier mit 78 Maßnahmenvorschlägen in allein zwölf Handlungsfeldern. Dieser wurde nicht im stillen Kämmerlein erarbeitet, sondern gemeinsam mit Angehörigenvertretungen, Berufsverbänden, Trägern, Pflegekassen und Kommunen – also mit den Menschen, die am besten wissen, wo es klemmt und was gebraucht wird. Dieser Plan soll die Pflege in Thüringen nachhaltig stärken, nicht nur kommentieren, nicht nur beklagen, sondern wirklich verbessern. Meiner Meinung nach ist das echte Landespolitik und vor allem verantwortliche. Und genau das ist der Unterschied zwischen wohlfeilen Forderungen und echter praktischer Arbeit für die Menschen. Danke schön. (Beifall CDU, BSW, SPD)