Dr. Thadäus Rudolf König

Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten, ich heiße Sie herzlich willkommen zur 31. Sitzung des Thüringer Landtags, die ich hiermit eröffne. Ich begrüße auch die Vertreterinnen und Vertreter der Landesregierung, die Besucherinnen und Besucher auf der Tribüne – herzlich willkommen hier im Thüringer Landtag! –, die Vertreterinnen und Vertreter der Medien sowie die Zuschauerinnen und Zuschauer am Internet-Livestream. Mit der Schriftführung sind zu Beginn der Sitzung Frau Abgeordnete Rottstedt und Herr Abgeordneter Thomas betraut. Ihr Fernbleiben von der heutigen Sitzung haben mitgeteilt: Herr Abgeordneter Hey, Frau Abgeordnete Rosin, Herr Abgeordneter Schubert und Herr Minister Maier. Es folgen nun Hinweise zur Tagesordnung. Folgende Festlegungen zur Abarbeitung der Tagesordnung wurden für die heutige Sitzung getroffen: Der Tagesordnungspunkt 6 soll heute als letzter Punkt aufgerufen werden. Die Tagesordnungspunkte 32 und 33 sollen heute Vormittag aufgerufen werden. Sorge ist dafür zu tragen, dass der Tagesordnungspunkt 11 gemeinsam mit dem Tagesordnungspunkt 19 sowie der Tagesordnungspunkt 12 in der heutigen Plenarsitzung auf jeden Fall zum Aufruf kommen. Vor diesem Hintergrund schlage ich vor, die genannten Tagesordnungspunkte in folgender Reihenfolge aufzurufen: als erste Punkte die Tagesordnungspunkte 11 und 19, als zweiter Punkt den Tagesordnungspunkt 12, als dritter Punkt den Tagesordnungspunkt 32 und als vierten Punkt den Tagesordnungspunkt 33. Ich komme nun zur Feststellung der Tagesordnung. Wird der Ihnen vorliegenden Tagesordnung zuzüglich der von mir genannten Hinweise widersprochen? Das, sehe ich, ist nicht der Fall. Damit ist die Tagesordnung für die heutige Sitzung festgestellt. Ich rufe auf zur gemeinsamen Beratung die TagesAntrag der Fraktion Die Linke - Drucksache 8/327 dazu: Beschlussempfehlung des Ausschusses für Digitales und Infrastruktur - Drucksache 8/1991 dazu: Härtefallfonds auf Landesebene einrichten zur Unterstützung von Mieterinnen und Mietern bei Versorgungssperren Entschließungsantrag der Fraktion Die Linke - Drucksache 8/2463 Antrag der Fraktion Die Linke - Drucksache 8/1857 Ich bitte um Berichterstattung aus dem Ausschuss für Digitales und Infrastruktur zu dem Antrag in Tagesordnungspunkt 11. Herr Abgeordneter Liebscher übernimmt die Berichterstattung aus dem Ausschuss.