Christian Tischner

Na klar möchte ich, Frau Präsidentin. Meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Zuschauer am Livestream, sehr geehrter Gast, sehr geehrter Herr Hanschmann, wir kommen nun zum Teil 4 des heutigen Bildungspakets und damit des ersten großen Bildungspakets dieser Landesregierung, nämlich zur Verlängerung der Hochschulrahmenvereinbarung V. Der Ausschuss für Bildung, Wissenschaft und Kultur ist am 29. Oktober 2025 in einer Sondersitzung zusammengekommen und hat sich erneut intensiv mit dem Entwurf zur Verlängerungsvereinbarung der Hochschulrahmenvereinbarung V befasst. Für diese konstruktiven Beratungen und die gemeinsame Verantwortung für die Zukunft unseres Wissenschaftsstandorts möchte ich ausdrücklich Danke sagen. Und ich danke auch ausdrücklich allen zehn Thüringer Hochschulen für das vertrauensvolle, für das konstruktive und für das lösungsorientierte Miteinander in den letzten Wochen und Monaten. Heute liegen Ihnen die Verlängerung der Hochschulrahmenvereinbarung V um ein Jahr bis Ende 2026 sowie die Beschlussempfehlung des Ausschusses vor. Wie bereits in der Plenardebatte im September ausgeführt, haben wir uns im Frühjahr innerhalb der Hausleitung und im engen Austausch mit den Thüringer Hochschulen intensiv abgestimmt. Dabei wurde deutlich: Für die Weiterentwicklung des Thüringer Hochschulsystems über das Jahr 2030 hinaus braucht es Zeit, braucht es mehr Zeit, braucht es Zeit für Orientierung, für Diskussionen und für eine solide Festlegung der gemeinsamen Ziele. Auch der Regierungsvertrag gibt uns hierfür wichtige Leitplanken, ein klares Bekenntnis zu allen Hochschulstandorten, der Auftrag zur Stärkung von Profilen, zur Verbesserung der Kooperationen und zum zielgerichteten Ausbau wissenschaftlicher Exzellenz. Lassen Sie mich angesichts der öffentlichen Berichterstattung der letzten Tage auch noch eines von diesem Pult klarstellen: Es gibt keine Geheimpläne. Es gibt auch keine Schreiben, dass Hochschulen zu strukturellen Maßnahmen oder Vorgaben gedrängt werden. Was wir tun, tun wir transparent, das tun wir offen und das tun wir vor allem gemeinsam mit den Hochschulen. Der Gedanke, dass Hochschulen gegeneinander ausgespielt werden, entbehrt jeder Grundlage. Und die Formulierungen in der Verlängerungsvereinbarung wurden mit den Hochschulen bewusst gemeinsam abgestimmt und sie spiegeln deren eigene Einschätzungen und Überzeugungen zur Hochschullandschaft auch wider, dass wir für eine fundierte Debatte über Profilbildung, über Kooperationen und die Herausforderungen der kommenden Jahre ausreichend gemeinsam Zeit benötigen. Damit ist ausdrücklich verbunden: Der Koalitionsvertrag garantiert alle Thüringer Hochschulstandorte und diese Verlässlichkeit steht nicht zur Debatte. Die Verlängerung schafft den Hochschulen gerade jene Stabilität, die sie sich wünschen und die sie brauchen. Jede weitere Interpretation führt dabei an der Sache vorbei. Der Entwurf wurde bewusst schlank gehalten. Neben der Fortschreibung bewährter Elemente setzen wir für das Jahr 2026 konkrete Schwerpunkte, die wir auch mit den Hochschulen abgestimmt haben, nämlich Schritte zur Entwicklung des Hochschul-ITZentrums zu einem Systemhaus und Erstellung einer Strategie zum Hochleistungsrechnen, den Fokus auf Bürokratieabbau durch die Reduktion von Berichtspflichten und Genehmigungsvorbehalten, die Verstärkung des Engagements im Bereich der Friedens- und Konfliktforschung sowie die Ergänzungen, beispielsweise die stärkere Einbindung der Landeswissenschaftskonferenz in den Prozess der Hochschulentwicklung, die Fokussierung der Lehrerbildung auf die tatsächlichen Bedarfe, die Evaluation des dualen Lehrerstudiums und ein klares Bekenntnis zur Förderung von Ausgründungen, um Transfer und Innovation weiter zu stärken. Diese Schwerpunkte sind Bausteine für die anstehende inhaltliche Arbeit an der Hochschulrahmenvereinbarung VI und für die strategische Ausrichtung bis 2030 und darüber hinaus. Wir gestalten das Thüringer Hochschulsystem nicht im schnellen Vorbeigehen, sondern mit Blick auf die kommenden Jahre und Jahrzehnte. Meine sehr geehrten Damen und Herren, mit der Verlängerung der Rahmenvereinbarung V geben wir den Thüringer Hochschulen genau das, was in einer Phase struktureller und finanzieller Herausforderungen unverzichtbar ist, nämlich Stabilität, Kontinuität und Planungssicherheit. Die Hochschulen benötigen diese Verlässlichkeit, um ihre Aufgaben in Forschung und Lehre unterbrechungsfrei, qualitätsvoll und vor allem auch innovativ im Interesse unseres gemeinsamen Landes erfüllen zu können. Wir schaffen die Zeit für eine sorgfältige Weiterentwicklung, nicht auf dem Rücken der Hochschulen, sondern gemeinsam mit den Hochschulen. Meine sehr geehrten Damen und Herren, unsere Perspektive für das Thüringer Hochschulsystem ist klar: Wir wollen eine Wissenschaftslandschaft, die in ihrer Vielfalt stark ist, in ihren Schwerpunkten sichtbar, in ihren Kooperationen schlagkräftig und für Studierende aus aller Welt attraktiv bleibt. Thüringen braucht Hochschulen, die nicht nebeneinander, sondern miteinander wirken, in Profilen, die sich ergänzen, in Forschungsfeldern, die international konkurrenzfähig sind, und in Studienangeboten, die flexibel auf die Herausforderungen einer sich wandelnden Welt reagieren. Wir wollen ein System, das Ressourcen klug bündelt, neue Allianzen ermöglicht, exzellente Forschung hervorbringt und für den Transfer in Wirtschaft und Gesellschaft eine noch stärkere Rolle spielt. Thüringen kann und – wenn es nach mir geht – soll im kommenden Jahrzehnt zu einer Region werden, in der sich wissenschaftliche Leistungsfähigkeit, in der sich Innovation und gesellschaftliche Verantwortung verbinden mit exzellenten Hochschulen, die fest in ihren Regionen verankert sind und zugleich Teil eines leistungsfähigen gemeinsamen Wissenschaftsraums sind. Ich bitte Sie daher, der Verlängerung der Hochschulrahmenvereinbarung V um ein Jahr zuzustimmen, damit wir gemeinsam genau in diesen Prozess eintreten können. Vielen Dank. (Beifall CDU, BSW, SPD)