Christian Schaft

Werte Kolleginnen, liebe Zuschauerinnen und Zuschauer auf der Tribüne und am Livestream, zunächst zur Berichterstattung: Wir haben am 12. September dieses Jahres das erste Mal den Entwurf der Verlängerung der Rahmenvereinbarung V zwischen der Landesregierung und den Hochschulen des Landes Thüringen beraten und an den Ausschuss für Bildung, Wissenschaft und Kultur überwiesen. In der 7. Sitzung am 1. Oktober 2025 gab es die erste Beratung und dann in einer Sondersitzung am 29. Oktober 2025 auch noch die entsprechende Beschlussempfehlung, die dem Landtag vorliegt. Zum einen wurde mehrheitlich beschlossen, der Verlängerung der Rahmenvereinbarung zuzustimmen. Der Ausschuss hat der Landesregierung zudem empfohlen, noch bestimmte Punkte in die weitere Beratung mit der Thüringer Landespräsidentenkonferenz mit aufzunehmen. Das betrifft unter anderem Änderungen zu den Themen „Hochschulgründernetzwerk“, „Verbesserung der lehramtsbezogenen Studiengänge“, „mögliche hochschulgesetzliche Änderungen“ und insbesondere eine größere Anpassung der Ziffer 2 in I., wo es darum geht, unter anderem die Landeswissenschaftskonferenz in den Prozess mit einzubeziehen, und setzt dort weitere Punkte im Detail, auf die wir sicherlich gleich in der Diskussion eingehen. Der Ausschuss hat dann in seiner Sondersitzung am 29. Oktober mehrheitlich beschlossen, dem Landtag zu empfehlen, die Vereinbarung zur Verlängerung der Rahmenvereinbarung unter Berücksichtigung der entsprechenden Änderungen anzunehmen. Vielen Dank. (Beifall Die Linke)