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Steffen Quasebarth

04.12.2025 Sitzungen 8/30

Sanierung und Restaurierung von Kriegsgräbern sowie Krieger- und Vertriebenendenkmälern – Opfer sichtbar machen, angemessene Trauer ermöglichen

Dann unterbreche ich an dieser Stelle die Sitzung und wir sehen uns in 5 Minuten im Ältestenrat. Ich denke, das wird wahrscheinlich 20 bis 30 Minuten dauern, sodass es dann irgendwann zwischen 15.20 Uhr und 15.30 Uhr hier im Plenum weitergeht. Bitte halten Sie sich bereit. Vielen Dank. Es ist 15.20 Uhr. Lassen Sie mich zunächst ganz kurz erklären. Der Ältestenrat war auf Wunsch der Abgeordneten Muhsal einberufen worden. Der Ältestenrat hat darüber debattiert, wann, zu welchem Zeitpunkt Ordnungsrufe zu erteilen sind. Wir haben dabei zur Kenntnis genommen, dass Frau Abgeordnete Muhsal gewünscht hat, dass Ordnungsrufe künftig unmittelbarer erteilt werden, oder in diesem speziellen Fall hatte sie zumindest diese Erwartung geäußert. Ich hatte ihr dann erklärt, dass ich bereit war, die Ordnungsrufe direkt nach der Aussprache zu erteilen, weil es von meiner Seite aus da noch Klärungsbedarf gab. Mittlerweile sind sämtliche Fragen geklärt und ich möchte hiermit bekannt geben, folgende Ordnungsrufe zu erteilen: zum Ersten Abgeordnetem Uwe Thrum für seinen Zwischenruf in Richtung der Rednerin, Abgeordneter König-Preuss, ich zitiere: „Haben Sie Ihre Pillen heute schon genommen?“. Dafür erteile ich Ihnen, Herr Abgeordneter Thrum, einen Ordnungsruf. Als Zweites erteile ich Abgeordneter Katharina König-Preuss einen Ordnungsruf, und zwar für den Gesamtkomplex, damit meine ich also die Ankündigung, dass Sie sich gleich wahrscheinlich einen Ordnungsruf einfangen werden, und dann anschließend auch die Äußerung in Richtung der AfD-Fraktion, die Abgeordneten der AfD-Fraktion als „Faschisten“ zu betiteln. Dafür erteile ich Ihnen ebenfalls einen Ordnungsruf. (Zwischenruf Abg. Bilay, Die Linke: Beides ist ein Skandal, wenn man dafür einen Ordnungsruf bekommt!) Damit können wir fortfahren in der Rednerliste. Wenn ich auf meine Rednerliste schaue, sehe ich als Nächstes für die Fraktion – es gibt einen Sprachwunsch. Herr Mühlmann.

Alle Reden von Steffen Quasebarth Protokoll ↗