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Christian Schaft

Die Linke 03.12.2025 Sitzungen 8/29

Frage des Abgeordneten Schaft (Die Linke)

Ich habe jetzt nicht nach einer allgemeinen industriepolitischen Einschätzung gefragt, sondern konkret zur Frage „Conti“. Da gab es eine Berichterstattung vor sechs Tagen etwa, dass die Landesregierung nun konkrete Maßnahmen ergreifen will. Das frage ich noch mal in dem Zusammenhang: Sie haben jetzt angedeutet, es würde uns quasi nur darum gehen, Arbeitgeber schlecht darzustellen. In dem Fall haben wir aber aus der engen Zusammenarbeit mit den Beschäftigten und dem Betriebsrat bisher eine komplette Verweigerungshaltung, eine Lösung zu finden. Selbst eine Shortlist mit mehreren Unternehmen, die sich vorstellen könnten, an dem Standort tätig zu sein, die das Verhandlungsteam des Betriebsrats hat, wird vom Tisch gewischt. Stattdessen werden die Beschäftigten mit dem nun zurückliegenden 01.12. vor die Tür gesetzt. Deswegen frage ich noch mal konkret angesichts der öffentlichen Berichterstattung: Was hat die Landesregierung seit der Ankündigung unternommen, um an den Standorten Bad Blankenburg und Waltershausen die Beschäftigten zu unterstützen?

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