Ulrike Große-Röthig
Fünftes Gesetz zur Änderung des Thüringer Kindergartengesetzes – Erhalt von Kindergärten in Stadt und Land
Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, sehr ge ehr ter Herr Präsident, auch zur späten Stunde in die sem Hohen Haus noch mal das Thema der Kinder gärten. Seit Mitte August dieses Jahres tagt die Kin dergarten-Kommission in Thüringen. Auf In tiative i der Linken hat sich der Landtag auf den Weg ge macht, mit Expertinnen aus Wissenschaft, Gewerk schaften und auch aus der Praxis grundhaft über die zukünftige Finanzierung von Kindergärten zu bera ten – es ist ein bisschen schade, dass der Bil dungsminister nicht da ist. Das ist deshalb so drin gend notwendig, weil wir hier in Thüringen wie auch bundesweit immer weniger Kinder haben, immer weniger Kinder geboren werden und damit schon jetzt weniger Kinder in die Kindergärten gehen. Diese Entwicklung wird zukünftig auch Schulen treffen und natürlich auch den Arbeitsmarkt. Bis Mitte nächsten Jahres sollen die Ergebnisse der Kindergarten-Kommission vorliegen und konkrete Vorschläge unterbreiten, wie eine flächendeckende Versorgung mit dem Bildungsangebot Kindergarten, aber auch mit diesem Ort der Lebendigkeit überall in Thüringen gelingen kann, ohne Abbrüche zu riskieren, wie wir sie nur aus den dramatischen Jahren nach der Wende kennen. Dabei dürfen nicht allein nur wirtschaftliche Kriterien herangezogen werden, sondern wir brauchen den Erhalt sozialer Räume auf dem Land, damit junge Familien und überhaupt junge Menschen eine Perspektive haben, das heißt konkret, die Lust, im ländlichen Raum zu leben, zu wohnen, zu arbeiten, diesen mit Leben zu füllen und eine soziale Infrastruktur im Dorf aktiv zu gestalten. Der Inhalt des vorgelegten Gesetzentwurfs der AfDFraktion greift zu kurz und ist so singulär nicht geeignet, dieses sehr umfassende Problem zu lösen. Bärchenpflaster auf einem ins Wanken geratenen System nützen niemandem, sondern dienen vor allem der Beschäftigung der Öffentlichkeitsarbeit einer Fraktion. Dafür sind wir nicht zu haben.
(Beifall Die Linke)
Wir wollen Verlässlichkeit und eine Zukunft, auf die Kinder, Familien und auch Beschäftigte bauen können. Verändern, um zu erhalten. Ein bisschen Schminke reicht da nicht. Warum nicht mal darüber nachdenken, dass sowohl Kinder als auch ältere Menschen ziemlich gleiche Bedürfnisse haben? Synergien können hier mit Sicherheit geschaffen werden.
(Beifall Die Linke)
Warum nicht mal über zwei verschiedene Säulen der Finanzierung, einrichtungsbezogen und platzbezogen, oder über Filialmodelle nachdenken? Und das ist nur der Anfang der Ideen der KindergartenKommission. Wir sagen, es braucht langfristig eine Strategie. Wir brauchen Ideen und nicht nur Öffentlichkeitsarbeit.
(Beifall Die Linke)
Die Arbeit der Kommission, um eine gute Kindergartenlandschaft zukünftig zu erhalten, ist noch nicht abgeschlossen. Nach ihrem Abschluss werden wir hoffentlich einen umfassenden und konsensfähigen Vorschlag auf dem Tisch haben. Ihr Entwurf ist daher abzulehnen. Vielen Dank.
(Beifall Die Linke, SPD)
