Möller

Unser Ziel bleibt, jedes Kind soll 15 Minuten am Stück schwimmen können, also echte Schwimmfähigkeit. Und bereits jetzt kann jedes Schulkind in Thüringen innerhalb von 30 Minuten ein Bad zum Schulschwimmen erreichen. Das haben aktuelle Untersuchungen des Bildungsministeriums ergeben. Meine Damen und Herren, mit der neuen Bäderkonzeption schaffen wir die sachliche Grundlage, um künftige Entscheidungen verlässlich zu treffen, orientiert an Fakten, an Bedarfen und an dem, was Land und Kommunen gemeinsam leisten können, pragmatisch mit Augenmaß und vor allem auch mit dem Bewusstsein dafür, dass unsere Schwimmbäder Heimat für viele Menschen bedeuten. Gleichzeitig haben die Koalitionsfraktionen vorgeschlagen, einen Transformationsfonds für Thüringer Bäder einzurichten, ein Instrument, das genau dort greifen soll, wo Kommunen unverschuldet in Not geraten. Dieser Fonds liegt auf dem Tisch, er soll Bäder retten, die andernfalls Gefahr liefen, dauerhaft schließen zu müssen. (Beifall CDU) Richtig ist aber auch, damit dieser Fonds Realität wird, braucht es die Zustimmung des Haushaltsgesetzgebers und damit den politischen Willen in diesem Hohen Haus. Gerade auch die Opposition ist mit in der Verantwortung, durch ihre Zustimmung zum Haushalt auch diesem Vorhaben zuzustimmen. (Beifall CDU, BSW) Wer in Sonntagsreden den Erhalt der Bäder fordert, muss am Ende auch bereit sein, ihn mitzutragen und zu finanzieren. (Beifall CDU) Ein solcher Transformationsfonds ist keine Dauerlösung und keine pauschale Subvention, aber er ist ein Akt der Vernunft und Solidarität mit unseren Städten und Gemeinden. Er zeigt, dass wir helfen, wo Zukunft besteht, und dass wir als Landesregierung handeln – entschlossen, faktenbasiert und im Sinne der Bürgerinnen und Bürger vor Ort, für ein starkes Thüringen. Ich danke Ihnen. (Beifall CDU, BSW)