Christian Tischner
Frage des Abgeordneten ninghaus (AfD) Ben
Das waren zwei Fragen. Ich nehme mal die letzte. Nein, wir tolerieren das nicht. Wenn ich mich recht erinnere – es ist eine sehr spezielle Frage –, haben Sie dazu als AfD-Landtagsfraktion eine ausführliche Kleine Anfrage gestellt oder im Ausschuss haben wir dazu berichtet, wie die Situation ist. Wir erwarten als Thüringer Landesregierung, dass jeder Mitarbeiter, jede Mitarbeiterin sich auf dem Boden des Grundgesetzes bewegt, eintritt für unsere Menschenrechte, für unsere Bürgerrechte, für unsere Prinzipien der Verfassung. Das erwarte ich vom Erzieher über den Lehrer bis hin auch zu den Hochschulmitarbeiterinnen und mitarbeitern. Ansonsten ‑ ist es so, dass die Hochschule selbst das Hausrecht ausübt. Wenn ich mich recht erinnere an die Kleine Anfrage, ist dort im Grunde auch mitgeteilt worden, dass die Universität Jena darauf ein sehr waches Auge hat. Was Sie über die Gruppe sagen, die Sie da scheinbar sehr genau beobachten, da kann ich Ihnen nichts bestätigen. Mir ist die nicht bekannt. Die Diskussion müssten wir dann woanders weiterführen.
