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Christian Schaft

Die Linke 29.10.2025 Sitzungen 8/27

Frage des Abgeordneten bert (CDU) Gei

Vielen Dank, Herr Präsident. Ich würde noch mal anknüpfen, weil natürlich die Beschreibung mit Blick auf die aktuellen Debatten um den Haushalt 2026/2027 und die Rahmenvereinbarung mit Blick auf die Mittel für 2027 doch noch ein paar Fragezeichen hervorbringt. Zumindest mit der Färbung aus der Universität wird für 2027, selbst mit Rücklagen, von einer Unterdeckung ausgegangen. Die Frage ist also: Was braucht es, um diesen Weg, den Sie jetzt für 2026 und die Folgejahre beschrieben haben, dann auch fortzusetzen mit Blick auf die Ausgestaltung der Rahmenvereinbarung und der Haushaltsjahre ab 2027? Ist das schon das Ende der Fahnenstange für das, worüber wir da gerade auch im Rahmen des Haushalts reden?

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