Dr. med. Cornelia Urban

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kollegen, ich würde vielleicht an der Stelle auch noch einmal kurz eine kleine Zusammenfassung geben, weil es nach so vielen Rednern immer schwierig ist – viele haben sehr kluge Dinge gesagt –, das jetzt alles noch einmal zu wiederholen. Ich möchte damit anfangen, einen Dank dafür an die Fraktion Die Linke auszusprechen, dass wir dieses Thema allein zur Information hier wieder im Plenum haben. Denn am Ende ist wichtig, dass man öffentlich darüber spricht, dass man dafür auch Werbung macht, was es für Möglichkeiten der Spurensicherung in Thüringen gibt. Insofern: Allein dafür bin ich schon dankbar, dass überhaupt dieser Antrag da ist. Nichtsdestotrotz ist es natürlich dann immer wieder erschreckend – da kann ich mich wirklich nur an die Vorrednerin von der AfD, Frau Düben-Schaumann, wenden –, wenn Sie den Eindruck haben, solche Anträge, wie sie hier von der Linken vorliegen oder auch manchmal von anderen Fraktionen in das Plenum geworfen werden, dienen nur dazu, Männer zu dämonisieren – so sagten Sie. Männer dämonisieren, ich glaube, das ist weder Inhalt des Antrags noch ist das irgendein Ziel von irgendjemandem hier in diesem Rund. Das macht für mich eher so den Eindruck, dass Sie da aus Wolkenkuckucksheim auf die Problematik schauen. Wir hatten den Tag der offenen Tür und wir als SPD hatten da so rosarote Brillen für die Leute, die sich sozusagen mal einen Scherz erlauben wollen. Irgendwie hätte ich jetzt gern eine mitgebracht. Aber: Das war, glaube ich, etwas das Thema verfehlt. (Unruhe AfD) In jedem Fall danke ich Frau Croll, dass sie auch noch einmal diesen Überblick gegeben hat, wie eigentlich dieser Werdegang war. Denn, man fragt sich ja auch, wenn es so ein wichtiges Thema ist, wieso dauert das dann immer so lange, bis überhaupt Dinge endlich ins Werden oder ins Rollen kommen. Genau aus diesem Grund möchte ich noch mal an dieser Stelle auf den eigentlichen Kern der vertraulichen Spurensicherung kommen und auf die Qualität, denn das ist letztendlich ein Punkt. Wir haben Standards gehört und das ist ein extrem wichtiger Punkt, der auch dafürspricht, dass es im Moment – und das ist ja auch ein Hauptteil der Frage – nur das Universitätsklinikum Jena ist, was vertraglich verpflichtet ist, diese vertrauliche Spurensicherung hier in Thüringen durchzuführen. Qualität – ich gehe einfach noch mal zurück –, wie läuft das eigentlich ab – ich möchte sozusagen einen kleinen Infoblock machen –, wie läuft eine vertrauliche Spurensicherung ab? In jedem Fall ist es erst einmal so, dass jede Gewaltbetroffene/jeder Gewaltbetroffene sich zum Beispiel anonym bei einer eingerichteten Telefonnummer – und die sage ich jetzt hier auch einfach mal –, bei der 03641 939 71 97, melden und sagen kann: Ich brauche Hilfe, ich möchte gern eine vertrauliche Spurensicherung durchführen lassen. Diese Telefonnummer führt einen zum Institut für Rechtsmedizin. Das ist insofern wichtig, dass die Spuren rechtsmedizinisch gesichert werden, damit am Ende auch eine Rechtssicherheit der asservierten Spuren gegeben ist. Denn nichts wäre entwürdigender, als wenn man all diesen Aufwand auf sich nimmt – es ist schon schwer, überhaupt über so eine Schwelle zu gehen – und am Ende die Spuren gerichtlich nicht verwertbar sind. Insofern erscheint es natürlich von der Schnelligkeit her als eine scheinbar sinnvolle Variante, dass man, wie gerade gesagt wurde, möglichst schnell und ortsnah diese Spurensicherung durchführen lassen kann und eben nicht nur in Jena. Aber wenn Sie dem, was ich voran gesagt habe, gefolgt sind, ist die Qualität bei den niedergelassenen Kollegen oder in irgendwelchen anderen Krankenhäusern, von denen wir in Thüringen noch sehr viele haben, genau die Krux. Insofern sollte diese Möglichkeit im Moment aufgrund der Qualität und auch aufgrund dessen, dass man ja damit etwas erreichen will in der Zukunft oder sich zumindest diese Option offenlassen will, etwas zu erreichen, nämlich den Täter einer Strafe zuzuführen, wirklich nur in Jena in Erwägung gezogen werden. Alle anderen Krankenhäuser und niedergelassenen Ärzte haben noch nicht diese Expertise in diesem Umfang. Das bedeutet, wir müssen hier Schulungen machen. Wir müssen uns wirklich dringend auf den Weg begeben, damit diese Expertise von Jena auch in die Peripherie, in das Land hineingetragen wird, damit dieses Ziel, was Sie ja formuliert haben, auch erreicht wird. Aber allem voran steht die Gerichtsfestigkeit der Spuren. In jedem Fall befinden wir uns jetzt im neunten Monat, seitdem das Klinikum da am Start ist, und ich glaube, dass es gut ist, hier Tempo reinzubringen. Aber ich glaube auch, dass hier Gründlichkeit vor Schnelligkeit geht. Deswegen bin ich mir sicher, dass all die anderen Aspekte, die Sie in Ihrem Antrag genannt haben, inklusive jenem, wie wir vielleicht mehr Schnelligkeit auf die Schiene setzen können, ohne dabei die Qualität zu verlieren, im Ausschuss beraten werden sollten. Deswegen ist auch meine Fraktion absolut dabei, wenn es um die Ausschussüberweisung geht, und wir stimmen dieser dann auf jeden Fall auch zu. Herzlichen Dank für Ihre Aufmerksamkeit. (Beifall CDU, BSW, Die Linke, SPD)