Niklas Waßmann

Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren, ich freue mich natürlich, dass wir Sie ein bisschen aus der Reserve locken können, dass Sie sagen, ich muss die Scherben ein bisschen zusammenkehren und selber nach vorn, um noch irgendwie was zu halten, Herr Höcke. Aber Sie haben ja über viel gesprochen, über Ihre Familiengeschichte, Wanderungen im Eichsfeld. Aber eins haben Sie nicht gesagt: Warum Sie nicht in Thüringen tätig werden wollen. Sie haben versucht, den zentralen Punkt Ihres Antrags immer zu überspielen und noch eine Geschichte und noch eine Geschichte, aber nicht den zentralen Punkt. (Zwischenruf Abg. Höcke, AfD: Doch, habe ich getan!) Warum machen Sie nicht die Lösung, die wir vorschlagen? Eins kann ich Ihnen auch sagen: Sie haben gesagt, man muss das auch mal mit einem Lächeln, mit einem Augenzwinkern sehen, alles gut. Aber an dem entscheidenden Punkt, als Kollege Kalthoff hier gestanden hat und gesagt hat, wir müssen auch mal an das jüdische Erbe, an die Geschichte dieses Unternehmens denken, da kam aus Ihrer Fraktion der Satz: „Thema!“. Den habe ich nicht einmal gehört, als Sie über Ihre Familiengeschichte geredet haben, sondern dann, wenn es darum geht, dass Juden in diesem Land verfolgt worden sind. Das ist einfach symptomatisch für Ihre Partei. (Beifall CDU, SPD) Sie haben gesagt, man wird aufgrund der Herkunft stigmatisiert. Meine sehr verehrten Damen und Herren, niemand in diesem Raum würde Leute aufgrund ihrer Herkunft stigmatisieren außer eine Partei – immer und immer wieder –, und das ist die AfD. Das machen Sie jetzt selbst bei dem Simson-Antrag und bringen das Thema vor. Es bleibt beim Kern: Wir wollen die Simson auf die Straße bringen, Sie wollen sie ins Museum bringen. Sie haben nicht gesagt, was Sie ändern wollen, Sie haben nicht gesagt, was Sie besser machen wollen. Mit unserem Antrag dürfen die Leute in Thüringen 60 km/h fahren und damit in ganz Deutschland, mit Ihrem nicht, das ist der Unterschied. (Beifall CDU, BSW, SPD)