Dr. Thadäus Rudolf König

Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten, ich heiße Sie herzlich willkommen zur 23. Sitzung des Thüringer Landtags, die ich hiermit eröffne. Ich begrüße auch die Vertreterinnen und Vertreter der Landesregierung, die Besucherinnen und Besucher auf der Tribüne, die Vertreterinnen und Vertreter der Medien und die Zuschauerinnen und Zuschauer am Internet-Livestream. Mit der Schriftführung sind zu Beginn der Sitzung Herr Abgeordneter Häußer und Herr Abgeordneter Kalthoff betraut. Ihr Fernbleiben zur heutigen Sitzung haben mitgeteilt: Frau Abgeordnete König-Preuss, Herr Abgeordneter Laudenbach, Herr Minister Gruhner, Frau Ministerin Wolf zeitweise. Ich möchte noch einen allgemeinen Hinweis geben: Heute findet ein bundesweiter Warntag statt – das hat der eine oder andere sicherlich schon in der Zeitung gelesen oder im Radio gehört – und der dient der Erprobung der Warnsysteme. Das bedeutet, dass um 11.00 Uhr zahlreiche Warnsignale ergehen werden auf Handys, über Radio, andere Medien, was auch unseren Sitzungsverlauf beeinflussen kann. Deswegen würde ich vorschlagen – ich habe ja zu dem Zeitpunkt die Sitzungsleitung –, wenn dann viele Signale auftreten vielleicht von vornherein festzulegen, von 10.55 Uhr bis 11.05 Uhr zu unterbrechen, denn es ist einfach nicht schön, wenn jemand hier vorn redet und dann die Handygeräusche kommen. Also, es wird so kommen und es kann auch sein, dass es dann 4 Minuten oder 3 Minuten vorher ist, ich werde genau gucken, weil ich keinen Redner unterbrechen möchte. (Beifall CDU, BSW, SPD) Aber ich will es schon mal ankündigen, dass wir da unterbrechen. Und in dem Zusammenhang: Um 11.45 Uhr wird es dann auch eine Entwarnung geben, aber nicht als Warnsignal, sondern als Nachricht. Das sollte keinen Einfluss auf unsere Sitzung haben, aber ich möchte es vorher genannt haben. Nun kommen wir zu den Hinweisen zur Tagesordnung. Folgende Festlegungen zur Tagesordnung wurden für die heutige Sitzung getroffen: Die Tagesordnungspunkte 28 und 30 sollen als Erstes aufgerufen werden. Als letzter Punkt vor der Mittagspause soll der Tagesordnungspunkt 38 aufgerufen werden. Nach der Mittagspause sollen die Wahlen zu den Tagesordnungspunkten 42 bis 46 aufgerufen werden, im Anschluss daran der Tagesordnungspunkt 29. Für eine Vororientierung möchte ich auch zu den Übereinkünften für die morgige Plenarsitzung informieren. Die Tagesordnungspunkte 12, 25 und 37 sollen morgen Vormittag aufgerufen werden. Zulässige Wahlwiederholungen sollen morgen nach der Mittagspause durchgeführt werden. Danach soll sich der Aufruf der Tagesordnungspunkte 5 und 14 zur jeweiligen zweiten Beratung anschließen. Der Tagesordnungspunkt 39 soll in der morgigen Plenarsitzung auf jeden Fall aufgerufen werden. Für die Tagesordnungspunkte 23, 40, 47 a und 47 b wurde die Übereinkunft erzielt, sie in diesen Plenarsitzungen auf jeden Fall aufzurufen. Für den Tagesordnungspunkt 34 wurde Übereinkunft erzielt, diesen nach dem Tagesordnungspunkt 22 aufzurufen. Ich komme nun zur Feststellung der Tagesordnung. Wird der Ihnen vorliegenden Tagesordnung zuzüglich der von mir genannten Hinweise widersprochen? Frau Abgeordnete Jary.