Jane Croll

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, meine sehr geehrten Damen und Herren, wir sprechen heute über Löhne, Gerechtigkeit und Zukunftschancen, über das Ost-WestLohngefälle – ein Thema, das viele Menschen emotional bewegt, gerade auch hier in Thüringen. Drei Jahrzehnte nach der deutschen Einheit wissen wir, wir haben große Fortschritte erreicht, aber wir sind noch nicht am Ziel. Ja, wir haben es ausführlich gehört, es gibt Unterschiede. Im Durchschnitt liegen die Löhne in Ostdeutschland etwa bei 85 Prozent des Westniveaus. Das ist eine deutliche Verbesserung gegenüber den 90er-Jahren, aber eben noch keine vollständige Angleichung. Zur Wahrheit gehört eben auch: Ja, Thüringen liegt derzeit am Ende der Einkommensstatistik und aktuell wächst die Lohnlücke etwas an. Hier müssen Sie, müssen wir ehrlich sein und sollten zwei Dinge im Blick behalten: Erstens: Das eigentliche Problem liegt tiefer. Nach zehn Jahren linksgeführter Landesregierung steht Thüringen wirtschaftlich schlechter da, als es stehen könnte und müsste. Deshalb hat die neue Landesregierung einen marktwirtschaftlichen Kurswechsel eingeleitet. Löhne steigen nicht durch politische Wunschzettel, Löhne steigen, wenn unsere Wirtschaft wächst. Und genau das passiert in Thüringen seit Jahren deutlich zu wenig. Sehen wir uns doch mal die Bilanz der letzten zehn Jahre an. Thüringen belegt bei dem Bruttoinlandsprodukt je Erwerbstätigem den letzten Platz aller Bundesländer. 2023 ist unsere Wirtschaft sogar geschrumpft, während andere Länder gewachsen sind. Von einer Aufholjagd zu Westdeutschland kann also hier keine Rede sein, stattdessen Stagnation. Das ist das Ergebnis von zehn Jahren Ideologie statt Wachstum, aber auch von zehn Jahren verpasste Chancen. Nur eine soziale Marktwirtschaft schafft Wohlstand und faire Löhne. Der Staat sollte Rahmenbedingungen setzen, aber nicht in Tarifverhandlungen eingreifen. Leistung muss sich lohnen. Wer hart arbeitet, soll in Thüringen auch gut verdienen. Dafür brauchen wir starke Unternehmen, die wettbewerbsfähig sind und investieren. (Zwischenruf Abg. Müller, Die Linke: Und wer krank ist, darf nichts verdienen!) Denn Löhne können nur dann nachhaltig steigen, wenn Unternehmen sie auch erwirtschaften können. Es hilft niemandem, wenn wir Erwartungen wecken, die wirtschaftlich nicht tragfähig sind. Deshalb ist es richtig, über Mindestlohn, Tarifbindung und faire Rahmenbedingungen zu reden, aber immer im Blick auf die Wettbewerbsfähigkeit unserer mittelständischen Unternehmen. Aus eigener Erfahrung kann ich sagen: Um unsere Betriebe zukunftsfähig aufzustellen, brauchen wir dringend einen Bürokratieabbau, weniger Hemmnisse, mehr Freiräume für unsere Unternehmen. Zudem müssen wir Investitionen fördern und die Lohnnebenkosten senken, um Arbeitsplätze und Wachstum zu fördern. Und wir müssen die vorhandenen Fachkräfte halten und junge Fachkräfte durch gute Ausbildungsbedingungen, attraktive Standorte und Zukunftsperspektiven gewinnen. (Zwischenruf Abg. Bilay, Die Linke: Nennen Sie mal eine konkrete Maßnahme!) Es bleibt also festzuhalten: Nur mit einer wachstumsstarken Wirtschaft schließen wir auch die Lohnlücke. Der zweite Aspekt: Wir dürfen die Diskussion nicht nur auf Ost und West verengen. Strukturschwäche gibt es auch in Nordrhein-Westfalen oder in Bayern. Deshalb setzen wir auf eine Politik, die Chancen für alle schafft, die Brücken baut zwischen Ost und West, zwischen Stadt und Land und zwischen starken und schwachen Regionen. Unser Ziel ist es, dass Herkunft und Wohnort nicht darüber entscheiden, welche Chancen ein Menschenleben hat, sondern dass wir gleichwertige Lebensverhältnisse auch hier in Thüringen schaffen. Meine sehr geehrten Damen und Herren, es stimmt, Lohngerechtigkeit ist eine Frage von Respekt und Anerkennung. Der größte Respekt vor den Thüringerinnen und Thüringern ist allerdings eine Politik, die ihnen echte Chancen gibt, Chancen auf sichere Arbeitsplätze, auf gute Löhne, auf Zukunft in der Heimat mit klaren Rahmenbedingungen und auf Wettbewerbsfähigkeit. So kann auch das Lohngefälle Schritt für Schritt weiter verringert werden. Die Brombeere hat in Thüringen einen Politikwechsel eingeleitet, marktwirtschaftlich, pragmatisch und wachstumsorientiert, unter anderem – wir haben heute viele Beispiele von der Wirtschaftsministerin gehört