Boos-John
Frage des Abgeordneten Dr. Augsten (BSW)
Danke. Das ganze Thema ist bei uns im Haus im Moment sehr virulent. Wir sprechen vom Ursprung her auf der einen Seite von der Vision in Bezug auf die Ernährungsstrategie für Europa, die gerade in Krisenzeiten auch wichtig ist. Das ist die eine Seite. Die andere Seite ist die Zurverfügungstellung von Haushaltsmitteln. Hier sprechen wir über die Darstellung des Mehrjährigen Finanzrahmens der EU und der gliedert sich natürlich in unterschiedliche Bereiche. In meinem Bereich ist das auf der einen Seite Förderung und auf der anderen Seite sind das die Situationen im Bereich der Landwirtschaft und des ländlichen Raums, also wie viel Förderung dort auf die Landwirtschaft und den ländlichen Raum geht. Wir haben in Thüringen genauso wie in den anderen ostdeutschen Bundesländern eine sehr spezielle Situation im Vergleich zu den anderen westdeutschen Bundesländern. Wir haben sehr große landwirtschaftliche Betriebe und diese großen landwirtschaftlichen Betriebe würden nach der jetzigen Vorstellung, die aber noch nicht endverhandelt ist, dem Thema der Kappung und der Degression unterliegen. Also wir haben landwirtschaftliche Betriebe mit einem Fördervolumen von bis zu einer Dreiviertelmillion Euro. Bei der Kappung des jetzigen Vorschlags auf 100.000 Euro würden diese Betriebe bei einer Dreiviertelmillion entsprechend 650 Millionen Euro an Zuschüssen verlieren und wären damit nicht mehr existenzfähig. Das gilt es genau herauszuverhandeln. Das ist ein dickes Brett. Degression, darüber kann man sicherlich reden, aber nicht so, wie es im Moment aufgebaut ist. Man kann sicherlich darüber reden, wir müssen nur trotzdem genau hinschauen, wo Thüringen im Moment steht, wie es in den Grenzen aufgebaut ist. Wir haben darüber hinaus auch für den ländlichen Raum, also für alle dortigen Zuschussprogramme, auch eine Thematik, die wir hier zu berücksichtigen haben. Das gibt ein dickes Brett. Wir selber haben Anträge eingereicht, wir selber sprechen im Moment mit der EU. Wir werden dem Bundesminister Alois Rainer, der im Oktober zu uns nach Thüringen kommt, zeigen, wie unsere ostdeutsche Landwirtschaftsstruktur aufgebaut ist und wo unser Problem in den Verhandlungen mit der EU liegt. Ich glaube, dass wir uns mit den ostdeutschen Agrarministern zusammengetan haben und gemeinsam Dinge auf die Schiene bringen, die für diese Großflächensituation eben wichtig sind, das sind, glaube ich, die richtigen Ansätze.
