Schenk

Wenn Sie den Kriterienkatalog für die Sonntage meinen, da ist es ja so, dass dieser Kriterienkatalog als Orientierungshilfe für die kreisfreien Städte und Landkreise dient, um zu prüfen, ob die hier formulierten Kriterien im Gesetz angewendet werden. Also ich nehme mal als Beispiel: Ist das eine Traditionsveranstaltung? Da ist nach meiner Erinnerung Tradition definiert: Das Ding hat schon dreimal stattgefunden. Wir nehmen also den Ilmenauer Autofrühling – gibt es den? –, dann hat der dreimal stattgefunden, dann ist das eine Traditionsveranstaltung und man muss nicht mehr diese ganzen Schritte gehen, um nachzuweisen, wie viele Personen mehr da jetzt aus welchen Gründen in die Innenstadt gekommen sind. Das scheint mir eine bürokratische Entlastung zu sein, die sinnvoll ist. Gleichzeitig sollte dieser Kriterienkatalog, der von meinem Haus ausgereicht wurde, dabei helfen, dass es einen landeseinheitlichen Vollzug gibt, denn nichts wäre ja schlimmer, als wenn Arbeitnehmer in Greiz schlechter gestellt sind als Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in Ilmenau. Jetzt ist es so gewesen, dass es früher noch einen Zweitschritt gegeben hat, der dazu beigetragen hat, dass man diese Prüfung, die dann der Kreis oder die kreisfreie Stadt vorgenommen hat, dann noch mal ans TLVwA gesendet hat. Das ist aus meiner Sicht ein Informationsschritt, den es nicht braucht, sondern mir ist es wichtig, dass das landeseinheit ­ lich gleich gehandhabt wird und dass sich nicht je ­ der berufen fühlt, Sonntag irgendwie ein Shopping ­ event zu erfinden, um dann am Ende – und davon bin ich überzeugt – nur zu erreichen, dass Menschen, die finanziell darauf angewiesen sind, sonntags arbeiten gehen und sich dafür nicht tatsächlich freiwillig, in dem Sinne, wie wir das wahrscheinlich gemeinsam verstehen, dafür entscheiden. Insofern bin ich schon der Überzeugung, dass nicht nur die Samstage, sondern auch die Sonntage mit sehr viel Feingefühl angefasst werden sollten. Des Weiteren habe ich wahrgenommen, insbesondere vom Handelsverband selbst, da wird gar nicht mehr gefordert, dass mehr Sonntage verkaufsoffen sein sollen, sondern ihnen geht es wirklich um das Abwickeln der bestehenden Regelungen, dass das also zügiger, einfacher, mit weniger Dokumentationspflichten einhergeht. Das scheint mir jetzt weniger streitbar zu sein als die Frage, ob man mehr Sonntage will. Da muss man auch festhalten, es sind ja nicht mehr Leute da, die dann da einkaufen gehen würden.