Schenk
Frage der Abgeordneten ben-Schaumann (AfD) Dü
Ich persönlich bin ein Anhänger von wissenschaftlichen Fakten und dieses Drug-Checking-Programm wurde ja von der Charité wissenschaftlich begleitet. Ich habe diese wissenschaftliche Evaluation zur Kenntnis genommen und für solide befunden, denn sie hat genau die Aspekte, die Sie gerade geschildert haben, gezeitigt. Da kann man natürlich noch sehr breit ausführen, was, wo. Wer das wissen möchte, kann sich den Charitébericht runterladen. Der ist öffentlich zugänglich. Im Rahmen der Jubiläumsveranstaltung von der Suchtprävention habe ich mir auch selber mal ein Bild von diesem Drug-Checking-Angebot gemacht. Ich finde es richtig, wie auch aus der Vorgängerfrage hervorging, bei Sucht- und Drogenprävention mehrgleisig zu fahren. Man muss mit den Menschen arbeiten, die bereits Produkte konsumieren, und man muss natürlich präventiv über die Folgen von so einem Konsum aufklären. Ich finde es sehr richtig, dass man über so ein niederschwelliges Angebot in der Partyszene eben die Möglichkeit schafft, zu sagen, ich entschließe mich, einen quasi vernünftigen, abwägenden Konsum zu praktizieren. Das ist auch die Auffassung, die mein Haus vertritt. Gleichwohl gibt es viele rechtliche Bedenken, die ein anderes fachlich betroffenes Ressort da vorträgt. Da geht es insbesondere um die Frage, ob die Substanz, die getestet wird, dann eigentlich noch als Droge zu behandeln ist. Sicherlich kann man das als Gesundheitspolitiker nur so diskutieren, wie ich es gerade diskutiert habe. Ich nehme aber auch den Abstimmungsbedarf mit meinen Kolleginnen und Kollegen ernst und deswegen befinden wir uns noch in der Abstimmung zur Verlängerung dieser Verordnung, die da entsprechend gültig ist. Sie haben aber sicherlich meine öffentlichen Äußerungen dazu wahrgenommen – jetzt ungefähr vor einer Woche im MDR –, dass ich es fachlich geboten finde, die Suchtprävention in verschiedenen Bereichen aufzustellen. Dazu gehört für mich eben auch Konsumentensensibilität. Und – das ist auch noch in einem anderen Ressort natürlich relevant, es ist ja nicht nur das Justizressort betroffen, sondern auch das Innenministerium – man muss einfach auch sagen, es gibt natürlich auch einen Erkenntnisgewinn dadurch, dass man diese Produkte dort testet, weil man einfach eine Erkenntnis darüber gewinnt, welche Produkte im Umlauf sind, in welcher Form die angereichert oder verändert wurden, und das ermöglicht natürlich auch eine gezieltere Warnung, um mit Konsumentinnen und Konsumenten vorab zu arbeiten und Drogentote zu verhindern. Denn das ist der Leitsatz, unter dem ich alle Drogenarbeit zusammenfassen wollen würde: Das Ziel muss sein, dass niemand verstirbt.
