Schenk

Also genau deswegen, wegen dieser Probleme, dass es einen Abbruch der Projekte geben könnte, ist das die Richtlinie, die wir aktuell mit Priorität anfassen. Ich könnte Ihnen jetzt hier keinen Zeitplan nennen, weil es unser Ziel ist, das Auslaufen zu verhindern. Wenn es natürlich Projekte gibt, die uns mitteilen wollen, dass sie da bestimmte Besorgnisse oder Bedürfnisse haben, weil zum Beispiel das Im-Raum-Stehen des Auslaufens zu einem Abbruch von Fachpersonal oder von Wettbewerben führen würde, dann lade ich herzlich ein, dass man sich da noch mal mit uns in Verbindung setzt, damit wir vielleicht ein bisschen konkreter werden können. Unser Ziel ist aber, das Auslaufen zu vermeiden und dass jetzt mit Priorität an dieser Richtlinie und der Verlängerung gearbeitet wird. Gleichwohl möchte ich nicht einfach Richtlinien verlängern, weil vielleicht vorher nicht so intensiv geprüft wurde, welche Richtlinien auslaufen. Wir haben uns als erste Maßnahme in unserem Haus vorgenommen, zu schauen, in welchen dieser sehr breit aufgestellten Ressorts es Richtlinien gibt, die sich im Auslaufen befinden. Das schien mir in der Vergangenheit vielleicht nicht ganz so intensiv gepflegt worden zu sein. Das hat natürlich den Nachteil, dass sich jetzt ein sehr hoher Arbeitsanfall von bald auslaufenden Richtlinien ergab und die dann in der Regel auch noch rechtsförmlich geprüft werden müssen, was ohne das Zutun des Justizministeriums ein Ding der Unmöglichkeit wäre. Da bin ich der Justizministerin sehr dankbar, dass sie da mit Verve dabei ist und versucht, unserer Priorisierung zu folgen.