Boos-John

Danke schön. Zunächst ist mir noch mal wichtig – ich hatte es zwar eben schon gesagt – zu sagen, dass Thüringen vom Mittelstand lebt und dass der Mittelstand uns immer wieder über die Krisen hinweggeführt hat. Deswegen ist es absolut notwendig, dass wir uns den Mittelstand genau anschauen und ihn stärken. Wir haben die Aufgabe oder die Verantwortung, unbedingt faire Wettbewerbsbedingungen zu schaffen und klare Rahmenbedingungen zu setzen. Sie haben das eben erwähnt: Ja, wir haben die Verwaltungsvorschrift des Thüringer Vergabegesetzes bereits verändert. Warum haben wir das gemacht? Weil wir an dem Punkt nicht nur für den Mittelstand und für die Wertschöpfungstiefe des Baus, sondern eben auch für die kommunale Seite eine deutliche Ressourcenentschlackung wahrnehmen konnten. Und das ist wichtig. Wir haben an dem Punkt im Moment zwei weitere Themen. Das eine ist, dass wir im Herbst dieses Jahres ein Artikelgesetz einbringen, in dem eine Fülle von unterschiedlichen Eingaben zur Entschlackung, zur Entbürokratisierung enthalten sein wird. Aber wir haben auch in diesem Bereich „Entschlackung“ die Aufgabe, uns genau anzuschauen, wo wir einfache Strukturen schaffen können. Das können wir zum Beispiel in dem Bezug von Fördermitteln. Wir haben die Möglichkeit, dass wir das, was wir an Fördermitteln schon über die Thüringer Aufbaubank laufen lassen, eine ganz einfache und schlichte Fördermittelbeantragung, auch in anderen Teilen, die im Moment noch in anderen Häusern, in anderen Referaten liegen, hier straffen können und dort mit einbinden können und so zukünftig eben für die Wirtschaft ein ganz einfaches Verfahren entwickeln. Was ich aber denke, was extrem wichtig ist, ist auch das Thema der Investitionen. Den Mittelstand stärken wir, indem wir planbar investieren. Planbare Investition heißt eben über die gesamte Legislaturperiode. Das haben wir gemacht, indem wir von der Regierungsseite zum Beispiel 1 Milliarde Euro für die Kommunen herauslegen und so für den Mittelstand eine planbare Situation haben, dass sie sich hier jährlich über Aufträge freuen können. Wir haben in Bezug auf Mittelstandsförderung – mein Haus hat, schauen wir uns die Höhe des Haushaltsvolumens an, den größten Anteil in Bezug auf die Herausgabe von Fördermitteln, und hier liegt natürlich das spezielle Augenmerk – auf der einen Seite die GRW-Richtlinie, die wir gerade verändern, die wir wesentlich entschlacken, vereinfachen und wo wir einen stärkeren Zugang schaffen können. Auf der anderen Seite haben wir die Möglichkeit, dass wir über InnoInvest und die FTI-Richtlinie gehen können, dass wir den MFT II, also einen Fonds, der vor allem Unternehmensübergaben erleichtert, und den ThüringenKredit unterstützen, einen Kredit, der es den Unternehmen ermöglicht, viel leichter und einfacher Zugänge zu Kapital für Betriebsmittel zu bekommen. Das sind schon wesentliche Faktoren in einem Umfeld, wo vor allem im letzten Jahr im Herbst noch mal von der EU-Seite Schwierigkeiten für Kreditaufnahmen für den Mittelstand erfolgt sind. Das ist unsere Verantwortung, unsere Aufgabe, dort tiefer hineinzuschauen, und das tun wir. Was uns darüber hinaus wichtig ist, ist die Entwicklung der Start-up-Branche. Wir haben eine Fülle von sehr vitalen Unternehmen, die sich an Hochschulen, aber auch an wirtschaftsnahe Forschungsinstitute andocken. Wir können hier dem Mittelstand, der sich im Übrigen auch an den Start-ups beteiligt, noch mehr Möglichkeiten geben – ich sagte das schon bei der Beantwortung der Frage von Herrn Schubert –, Unternehmen dort weiter zu pushen, indem wir die wirtschaftsnahen Forschungsinstitute weiter mit einbinden und der Mittelstand über Venture Capital und die Start-up-Branche über die Zugabe von Risikokapital und eine Vernetzung dieser sich weiter ausrollen können. Daneben ist natürlich – das hatten wir auch in der Aktuellen Stunde – das Thema der Automobilbranche, hier zu vernetzen, weitere Wertschöpfungstiefen zu erschließen, eine Möglichkeit, die wir nutzen, und die Vernetzung allgemein. Wir haben außerdem – und das ist mir wichtig, weil die Aufgaben manchmal gar nicht mal so schwer sind – in Thüringen eine freiwillige Aufgabe der Kommunen, die sich „Erschaffung einer Wirtschaftsförderungsstelle“ nennt. Die sind mitunter sehr unterschiedlich und schlecht bestückt. Das ist wichtig für den Mittelstand, um sich anzudocken, um auch mit der Kommune gemeinsam Sachen auszurollen. Diese Wirtschaftsförderer gehen jetzt vermehrt an Schulen und nehmen die als Multiplikatoren gemeinsam mit den Kammern und werden zusätzlich – das ist mir auch wichtig – das Weimarer Wirtschaftsdreieck entwickeln, über das wir den hiesigen Unternehmen auch über Auslandsverbindungen mit Polen und Frankreich zum Beispiel bessere Marktzutritte verschaffen.